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Bad Ems-Nassau aktuell Ausgabe Bad Ems
Ausgabe 42/2022
Öffentliche Bekanntmachungen und sonstige Mitteilungen
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Gemeinsame Sitzung des Bauausschusses sowie des Hauptausschusses der Stadt Bad Ems am 25.10.2022.pdf

Die gemeinsame öffentliche/nicht öffentliche (22.) Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Raumordnung und Umwelt (Bauausschuss) sowie des Hauptausschusses (21.) der Stadt Bad Ems findet am Dienstag, dem 25.10.2022, um 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal (Zi. 119) des Rathauses der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau, Bleichstraße 1, in Bad Ems statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

2.

Bebauungsplan "Auf dem Spieß" der Stadt Bad Ems;

hier: Aufstellungsbeschluss zum Verfahren der 4. Änderung des o. a. Bebauungsplanes gemäß den §§ 2 ff. Baugesetzbuch (BauGB)

3.

Bebauungsplanentwurf "Auf dem Spieß" - 4. Änderung - der Stadt Bad Ems;

hier:

1. Zustimmung zur vorgelegten Planung;

2. Beschluss auf Verzicht einer frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB);

3. Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und zur Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB als gemeinsames Verfahren.

4.

Bauangelegenheiten

4.1 Sanierung der Bahnsteighalle, Hauptbahnhof Bad Ems

hier: temporäre Nutzung der öffentlichen Stellplätze am Bahnhofsplatz

5.

Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich -

6.

Beschluss über die Kalkulation zum Tourismusbeitrag für das Jahr 2020

7.

Jahresabschluss 2021

7.1 Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen;

Genehmigung von über das Ende des Haushaltsjahres 2021 hinaus geltender Haushaltsermächtigungen

7.2 Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 und Vortrag des Jahresüberschusses auf neue Rechnung

7.3 Entlastung des Stadtbürgermeisters und der Beigeordneten

8.

1. Nachtragshaushaltssatzung und -plan der Stadt Bad Ems für das Haushaltsjahr 2022

9.

Anpassung der Steuerhebesätze für die Grundsteuer A und B und der Gewerbesteuer und Beschlussfassung zur 1. Änderung der Satzung über die Erhöhung der Steuerhebesätze

10.

Kindertagesstättenangelegenheiten - vorsorglich -

11.

Tourismus- und Welterbeangelegenheiten - vorsorglich -

12.

Umweltangelegenheiten - vorsorglich -

13.

Auftragsvergaben - vorsorglich -

14.

Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen - vorsorglich -

15.

Haushaltsangelegenheiten - vorsorglich -

16.

Verkehrsangelegenheiten - vorsorglich -

17.

Vertragsangelegenheiten - vorsorglich -

18.

Anträge der Fraktionen

19.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

20.

Mitteilungen und Anfragen

21.

Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

22.

Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen - vorsorglich -

23.

Vergabe von amtlichen Hausnummern - vorsorglich -

24.

Bauangelegenheiten

25.

Grundstücksangelegenheiten

26.

Umweltangelegenheiten - vorsorglich -

27.

Tourismus- und Welterbeangelegenheiten - vorsorglich -

28.

Auftragsvergaben - vorsorglich -

29.

Kindertagesstättenangelegenheiten - vorsorglich -

30.

Verkehrsangelegenheiten - vorsorglich -

31.

Vertragsangelegenheiten - vorsorglich -

32.

Rechtsangelegenheiten - vorsorglich -

33.

Personalangelegenheiten - vorsorglich -

34.

Haushaltsangelegenheiten - vorsorglich -

35.

Friedhofsangelegenheiten - vorsorglich -

36.

Anträge der Fraktionen

37.

Abgabenangelegenheiten - vorsorglich -

38.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

39.

Mitteilungen und Anfragen

40.

Verschiedenes

Bad Ems, 14.10.2022 — Oliver Krügel, Stadtbürgermeister