18. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates

1.

Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

2.

Projekt zur interkommunalen Zusammenarbeit „Digitale Daseinsvorsorge:

Interkommunale Kommunikation in der VG Bad Ems-Nassau"

3.

Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Bad Ems

4. Bebauungsplan "Grisselberg" der Stadt Bad Ems

hier:

1. Beschluss zur Würdigung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit / Offenlage gemäß § 3 Abs.2 Baugesetzbuch (BauGB) und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Anregungen und/oder Bedenken

2. Beschluss zum geänderten Bebauungsplanentwurf

3. Beschluss zur erneuten verkürzten Offenlage gemäß § 4 BauGB

5.

Bebauungsplan "Auf der Hardt" - 5. Änderung - der Stadt Bad Ems

hier:

1. Zustimmung zum vorgelegten Bebauungsplanentwurf

2. Beschluss zur Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB sowie zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

6.

Bebauungsplan "In den kurzen Stückern" der Stadt Bad Ems;

hier:

1. Würdigung der während der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen

2. Zustimmung zu der noch anzupassenden Planung

3. Beschluss zur förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß den § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

7.

Änderung des Bebauungsplans „Kurgebiet 240 Bismarckhöhe Bad Ems“

(1. Änderung im Bereich der Zone 1 - Paracelsus-Klinik) der Stadt Bad Ems;

1. Würdigung der während der förmlichen Offenlage gemäß den § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen Stellungnahmen,

2. Zustimmung zur finalen Planung,

3. Satzungsbeschluss

8.

Bauangelegenheiten

8.1 Bauvoranfrage für ein Vorhaben in Bad Ems, Kellersweiden 2

Nutzungsänderung: Stall zu Wohnen

8.2 Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Carl-Heyer-Straße 5

Errichtung Stellplatzanlage

8.3 Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Carl-Heyer-Straße 1-3

Errichtung Garage und Carport (Süden)

8.4 Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Carl-Heyer-Straße 1-3

Errichtung Garage und Carport (Westen)

8.5 Bauvoranfrage für ein Vorhaben in Bad Ems, Kirchgasse 23-24

Nutzungsänderung: Wohnhaus zu Ferienhaus

8.6 Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Viktoriaallee 15

Neubau Mehrfamilienhaus

9.

Grundstücksangelegenheiten

10.

Kindertagesstättenangelegenheiten

11.

Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen und ähnlichen Zuwendungen

12.

Umweltangelegenheiten

13.

Jahresrechnung 2025

13.1 Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen;

Genehmigung von über das Ende des Haushaltsjahres 2025 hinaus geltender Haushaltsermächtigungen

13.2 Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2025 und Vortrag des Jahresüberschusses auf neue Rechnung

13.3 Entlastung des Stadtbürgermeisters und der Beigeordneten

14.

Tourismus- und Welterbeangelegenheiten

15.

Haushaltsangelegenheiten

16.

Auftragsvergaben

16.1 Auftragsvergaben

hier: Bebauungsplan "Auf der Hardt" - 5. Änderung - der Stadt Bad Ems

Ingenieurleistungen Städtebauliche Fachplanung

16.2 Auftragsvergabe von Nachtragsarbeiten Errichtung der Kindertagesstätte Römergarten

16.3 Auftragsvergabe für den Kauf eines Flachsilostreuaufbaus für den Bauhof der Stadt Bad Ems

16.4 Beauftragung der Oberflächensanierung in Teilbereichen der Kapellenstraße;

Beschluss über eine überplanmäßige Ausgabe

18.

Vertragsangelegenheiten

18.1 Änderungsvereinbarung zur Vereinbarung vom 30.05.2009 über die Erweiterung der Sportanlage "Insel Silberau" zwischen der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau, Stadt Bad Ems und der OG Fachbach

19.

Abgabenangelegenheiten

20.

Anträge der Fraktionen

21.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

22.

Verschiedenes

23.

Einwohnerfragestunde

(Hinweis: Die Fragen sollen dem Bürgermeister nach Möglichkeit spätestens drei Arbeitstage vor der Sitzung zugeleitet werden; § 21 GeSchO)

24.

Bauangelegenheiten

25.

Grundstücksangelegenheiten

26.

Tourismus- und Welterbeangelegenheiten

27.

Verkehrsangelegenheiten

28.

Vertragsangelegenheiten

29.

Rechtsangelegenheiten

30.

Personalangelegenheiten

31.

Haushaltsangelegenheiten

32.

Abgabenangelegenheiten

33.

Umweltangelegenheiten

34.

Friedhofsangelegenheiten

35.

Auftragsvergaben

36.

Kindertagesstättenangelegenheiten

37.

Anträge der Fraktionen

38.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

39.

Mitteilungen und Anfragen

40.

Verschiedenes