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Bad Ems-Nassau aktuell, Ausgabe Bad Ems
Ausgabe 43/2020
Öffentliche Bekanntmachungen und sonstige Mitteilungen
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Öffentliche Bekanntmachung

Die 14. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Ems findet statt am Dienstag, dem 27.10.2020, um 18:00 Uhr (im Anschluss an die vorherige Ortsbesichtigung), im Sitzungssaal des Alten Rathauses, Römerstraße 97, Bad Ems.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

2.

Aussichtsreiche Bewerbung um die Ausrichtung des "Rheinland-Pfalz-Tag 2023"

3.

Ergänzungswahlen zu Ausschüssen

4.

Freie Trägerschaft bei Kindertagesstätten - Allgemeine Information und rechtliche Konstellation

5.

Neubau einer Kindertagesstätte/Kindertagesstättenangelegenheiten

6.

Bebauungsplanentwurf "Auf dem Spieß" - 2. Änderung - der Stadt Bad Ems;

hier: Würdigung der im Rahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Anregungen und/oder Bedenken.

7.

Aufstellung des Bebauungsplanes "Auf dem Spieß" - 2. Änderung - der Stadt Bad Ems;

hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

8.

Bebauungsplanentwurf "Emser Hütte" - 3. Änderung - der Stadt Bad Ems;

hier: Würdigung der im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Anregungen und/oder Bedenken.

9.

Aufstellung des Bebauungsplanes "Emser Hütte" - 3. Änderung - der Stadt Bad Ems;

hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

10.

Sanierung und zukünftige Nutzung des Alten Rathauses - Konzeptvorstellung

11.

Weihnachtsmarkt 2020

12.

Tourismusangelegenheiten - vorsorglich -

13.

Bauangelegenheiten

13.1 Errichtung von E-Ladesäulen im Zuge der Baumaßnahme Lückenschluss "Auf dem Spieß"

14.

Parkhaus Grabenstraße

15.

Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich -

16.

Haushaltsangelegenheiten -vorsorglich -

17.

Anpassung der Steuerhebesätze für die Grundsteuer A und B und der Gewerbesteuer sowie der Hundesteuer und des Hebesatzes für den Tourismusbeitrag

18.

Satzung über die Erhöhung der Steuerhebesätze

19.

Auftragsvergaben - vorsorglich -

20.

Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen - vorsorglich -

21.

Vertragsangelegenheiten - vorsorglich -

22.

Verkehrsangelegenheiten - vorsorglich -

23.

Umweltangelegenheiten - vorsorglich -

24.

Anträge der Fraktionen

25.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

26.

Mitteilungen und Anfragen

27.

Verschiedenes

28.

Einwohnerfragestunde

(Hinweis: Die Fragen sollen dem Bürgermeister nach Möglichkeit spätestens drei Arbeitstage vor der Sitzung zugeleitet werden; § 21 GeSchO)

Nichtöffentlicher Teil

29.

Neubau einer Kindertagesstätte/Kindertagesstättenangelegenheiten

30.

Bauangelegenheiten - vorsorglich -

31.

Parkhaus Grabenstraße

32.

Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich -

33.

Verkehrsangelegenheiten - vorsorglich -

34.

Vertragsangelegenheiten - vorsorglich -

35.

Personalangelegenheiten

36.

Haushaltsangelegenheiten - vorsorglich -

37.

Abgabenangelegenheiten - vorsorglich -

38.

Umweltangelegenheiten - vorsorglich -

39.

Tourismusangelegenheiten - vorsorglich -

40.

Friedhofsangelegenheiten - vorsorglich -

41.

Auftragsvergaben - vorsorglich -

42.

Anträge der Fraktionen

43.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

44.

Mitteilungen und Anfragen

45.

Verschiedenes

Bad Ems, 15.10.2020 — Oliver Krügel, Stadtbürgermeister