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Bad Ems-Nassau aktuell, Ausgabe Bad Ems
Ausgabe 43/2020
Öffentliche Bekanntmachungen und sonstige Mitteilungen
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Ortsbürgermeister Claus Eschenauer informiert

Ortsbürgermeister Claus Eschenauer im Gespräch mit Chefreporter Willi Willig von TV Mittelrhein

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

auch die Ortsgemeinde Arzbach betrachtet das aktuelle Infektionsgeschehen mit Sorge. Nicht nur in den Großstädten erleben wir, dass der Schwellenwert von 50 Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche überschritten wird. Dieser Wert wurde von der Landesregierung als Gefahrenmarke definiert, weil die Gesundheitsämter bei noch höheren Infektionszahlen die vollständige Kontaktnachverfolgung nicht mehr leisten können. Helfen Sie mit, die Infektionsdynamik zu unterbrechen und einen weiteren Lockdown zu verhindern. Im Frühjahr ist es uns allen gelungen, das exponentielle Wachstum zu bremsen. Wir können das gemeinsam schaffen, auch ohne Lockdown, wenn alle mitmachen und sich an die Hygiene- und Abstandsregeln halten. Als Hilfsmittel gibt es nun den Corona Warn- und Aktionsplan RLP. Dieser ist eine transparente Warnmeldung sollten die Infektionszahlen steigen. Erhöhen sich die Infektionszahlen in Rheinland-Pfalz und werden regional unterschiedliche Ausbruchsgeschehen festgestellt, wird darauf lokal flexibel reagiert. Unsere Bezugsgröße ist, wie gehabt, die Infektionsgeschehen im Rhein-Lahn-Kreis.

Der Corona Warn- und Aktionsplan RLP sieht drei Stufen vor:

Warnstufe GELB:

mehr als 20 Neuinfektionen auf 100.000 Menschen in einer Woche: Dringlichkeitsappelle an die Bevölkerung.

Gefahrenstufe ORANGE:

mehr als 35 Neuinfektionen auf 100.000 Menschen in einer Woche: Einrichtung einer Taskforce, erste Verschärfung der Schutzmaßnahmen. NEU: Maskenpflicht, wo Menschen dichter und länger zusammenkommen. Eine Teilnehmerbegrenzung bei privaten Feiern auf 25 Personen im öffentlichen Raum und eine dringende Empfehlung der Begrenzung auf 15 Personen im privaten Bereich, eine vorgezogene Sperrstunde in der Gastronomie und ähnlichen Einrichtungen sowie zusätzliche Auflagen und Kontrollen.

Alarmstufe ROT:

mehr als 50 Neuinfektionen auf 100.000 Menschen in einer Woche: Dann werden, wie aktuell in Mainz und Bitburg-Prüm, passgenaue Schutzmaßnahmen erlassen. Neu: Eine dringende Empfehlung der Begrenzung der Teilnehmer auf 10 Personen wird für private Feiern im privaten Bereich ausgesprochen, Einführung der Sperrstunde um 23 Uhr für Gastronomiebetriebe und ähnliche Einrichtungen und Außenabgabeverbot von Alkohol.

Bei einer aktuellen Corona-Lage von aktuell 48 Infizierten (Stand bei Redaktionsschluss am 18.10.2020) im Rhein-Lahn-Kreis und einem Inzidenzwert der letzten 7 Tage von 27,0, sind wir von 35,0 nicht mehr weit entfernt. Es kann passieren, dass dieser Wert in den nächsten Tagen überschritten wird.

Für den Sportbetrieb im Freizeit- und Breitensport im Innenbereich (hier u.a. der Limeshalle) sind folgende Abstands- und Hygieneauflagen zu beachten:

Das geltende Abstandsgebot und die geltende Kontaktbeschränkung werden gewährleistet durch die folgenden Maßnahmen:

a. Beim Training muss die Personenbegrenzung (1 Person je 10 qm bei einer Fläche von bis 800 qm bzw. ab 801 qm insgesamt auf einer Fläche von 800 qm höchstens eine Person pro 10 qm Trainingsfläche und auf der 800 qm übersteigenden Fläche höchstens eine Person pro 20 qm) eingehalten werden.

b. Der Mindestabstand zwischen Sportlern und Trainern ist in jeder Trainingseinheit einzuhalten. Trainingseinheiten mit Mannschaftsspielcharakter sind nicht erlaubt. Spiel- und Wettkampfsituationen, in denen ein direkter Kontakt erforderlich oder möglich ist, bleiben untersagt. Jeglicher Körperkontakt ist untersagt.

c. Es ist stets ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen einzuhalten. Bei Sportarten, die zu verstärktem Aerosolausstoß führen, ist ein Abstand von mindestens 3 m zu anderen Personen einzuhalten.

Sollte die Ampel auf ORANGE springen, werden die Vereinsverantwortlichen umgehend hierüber informiert. Die Limeshalle (u.a) bleibt dann für alle Vereine und Gruppen, soweit sie die Maßnahmen a. bis c. nicht einhalten können, bis auf weiteres geschlossen.

Explosion in Arzbach

Der Leiter der Pressestelle der Staatsanwaltschaft Koblenz, Oberstaatsanwalt Wissen, gab auf Anfrage folgende Pressemitteilung bekannt:

Die Staatsanwaltschaft Koblenz führt gegen einen 54 Jahre alten litauischen Staatsangehörigen aus Arzbach ein Ermittlungsverfahren wegen Herbeiführens einer Sprengstoffexplosion (§ 308 Absatz 1 StGB), schwerer Brandstiftung (§ 306a Absatz 1 Ziffer 1 StGB) und Zerstörens von Bauwerken (§ 305 Absatz 1 StGB).

Der Beschuldigte soll am 06.10.2020 in suizidaler Absicht im Erdgeschoss des von ihm bewohnten Hauses die Ventile mehrerer Gasflaschen aufgedreht und in der Nähe der Gasflaschen zwei Kerzen entzündet haben, um hierdurch eine Verpuffung oder Explosion des ausströmenden Gases hervorzurufen. Anschließend soll er sich auf ein Sofa im ersten Obergeschoss gesetzt und sich selbst mehrere Schnittverletzungen zugefügt haben. Wie beabsichtigt kam es sodann zu einer Explosion. Hierbei wurden Teile der Außenmauern und das Dach des Wohnanwesens, das im Miteigentum der getrennt lebenden Ehefrau des Beschuldigten steht, weggesprengt. Zudem brannte der Dachstuhl des Anwesens ab.

Das Amtsgericht - Ermittlungsrichter - Koblenz hat gegen den Beschuldigten am 08.10.2020 auf Antrag der Staatsanwaltschaft Koblenz einen Haftbefehl wegen Fluchtgefahr erlassen. Dieser wurde dem Beschuldigten am 09.10.2020 in einem Krankenhaus, wohin er zunächst aufgrund seiner Verletzungen verbracht worden war, verkündet. Er konnte zwischenzeitlich jedoch aus der ärztlichen Behandlung entlassen und in eine Justizvollzugsanstalt verlegt werden. Der anwaltlich vertretene Beschuldigte macht bislang von seinem Aussageverweigerungsrecht Gebrauch.

Die Ermittlungen dauern noch an. Insbesondere wurde ein Sachverständiger mit der Erstellung eines Gutachtens zum Hergang des Brandes bzw. der Explosion beauftragt. Zudem wird ein Rechtsmediziner ein Gutachten über die Verletzungen des Beschuldigten erstellen. Weiterhin sind Zeugen zu vernehmen und Ermittlungen hinsichtlich der Schäden an den umliegenden Häusern durchzuführen. Weitere Auskünfte können zum Schutz der andauernden Ermittlungen und der besonders schutzwürdigen privaten Interessen der Betroffenen - auch auf Nachfrage - nicht erteilt werden.

Rechtlicher Hinweis:

Ein Haftbefehl wird erlassen, wenn gegen einen Beschuldigten ein dringender Tatverdacht und ein Haftgrund bestehen. Der Haftbefehl dient allein der ordnungsgemäßen Durchführung des staatsanwaltschaftlichen und, sofern es zur Anklageerhebung kommt, des gerichtlichen Verfahrens. Der Erlass eines Haftbefehls bedeutet mithin nicht, dass gegen den Verhafteten bereits ein Tatnachweis geführt ist oder zu führen sein wird. Für den Beschuldigten gilt vielmehr weiterhin die Unschuldsvermutung.

Claus Eschenauer, Ortsbürgermeister

Fundsache

Eine blaue Kinderjacke (Art: Softshell) wurde auf dem Kinderspielplatz an der Limeshalle unter den Kastanienbäumen gefunden. Wer den Gegenstand kennt und ihn beschreiben kann, darf sich per E-Mail, über das Kontaktformular oder zu den Sprechzeiten gerne auch direkt an mich wenden.

Claus Eschenauer, Ortsbürgermeister

Apfelernte in Arzbach

Glücklicherweise ist die Apfelernte, organisiert durch den Verkehrsverein, in diesem Jahr Corona nicht zum Opfer gefallen. Schön, dass viele Orzbächerinnen und Orzbächer sich dieser (kleinen) Tradition angenommen haben. Dementsprechend fanden sich viele helfende Hände am Treffpunkt an der Römerquelle (Kindchesburn) ein, auch Kinder durften mitmachen. Die Ernteerträge konnten sich sehen lassen. In den vergangenen Tagen wurden die Äpfel schließlich vormittags an der Feuerwehrhalle in Arzbach gepresst und zu Saft weiterverarbeitet. Eine wirklich gelungene, köstliche Idee.

Claus Eschenauer, Ortsbürgermeister

Sprayer auf Schulhof

Letzte Woche besprühten Unbekannte mit Sprayfarben im Hinterhof der Limesschule die Außenwand und die Stützmauer zur Limeshalle hin. Auf der Außenwand wurde der Schriftzug „MTB“ und „Free Arda“ angebracht, an der Mauer das Akronym „ACAB“ welches häufig Jugendjargon für den englischen Ausspruch „All cops are bastards“ steht. Die Höhe des Sachschadens wird zur Zeit noch ermittelt. Es wurde Strafanzeige erstattet. Hinweise nimmt die Polizeiinspektion Bad Ems, Tel. 02603/9700 entgegen.

Claus Eschenauer, Ortsbürgermeister

Mehr Solidarität gegenüber unseren Vereinen

Einmal mehr sind Vereine unseres Ortes, aber auch der Nachbarorte, Opfer von anonymen Beleidigungen in einem wirklich beschämenden Schreiben geworden. Beschimpfungen, auch in den sozialen Medien, haben in den letzten Wochen und Monaten in erschreckender Art und Weise zugenommen. Meinungsfreiheit ist in unserer Gesellschaft ein hohes Gut und jeder soll das Recht haben, seine Sorgen und Ängste mitzuteilen. Doch persönliche Beleidigungen haben weder mit freier Meinungsäußerung, noch mit sachlicher Kritik etwas zu tun und dienen lediglich dazu, Vereine ihr Engagement zu topedieren. Aufgrund der Hygiene- und Abstandsregeln gibt es nun mal Vereine, die an ihren gewohnten Plätzen (zur Zeit) nicht üben, trainieren oder proben können. Somit finden Verschiebungen jeglicher Art statt. Arzbacher Vereine trainieren mal in Bad Ems, Neuhäusel und umgekehrt. Genauso sind Gruppen anstatt im Pfarrzentrum, mal in der Limeshalle, dem Mehrzweckraum oder der Turnhalle des TVA anzutreffen. In dieser Krise sollten wir alle zusammenhalten. Unsere vielfältigen Vereine sind eine tragende Säule unserer Gesellschaft. Auch wenn das Vereinsleben in diesen schweren Zeiten stark eingeschränkt ist, die Ortsgemeinde Arzbach tut alles dafür, dass die Vereine weiter handlungsfähig sind und die Krise gut überstehen.

Claus Eschenauer, Ortsbürgermeister

Sprechstunden im Rathaus nur nach Terminabsprache

Wir bieten Ihnen nach vorheriger Terminabsprache freitags (16:00 bis 17:30 Uhr) und mittwochs (8:00 bis 10:00 Uhr) Sprechzeiten im Rathaus an. Es gelten die allgemeinen Hygiene- und Sicherheitsbestimmungen des Landes Rheinland-Pfalz. Bitte melden Sie sich vorher per Mail (ortsgemeinde-arzbach@gmx.de) oder telefonisch 0151/11840449 an. Die Außentür des Rathauses muss für den allgemeinen Publikumsverkehr weiterhin geschlossen bleiben.

Claus Eschenauer, Ortsbürgermeister