Titel Logo
Bad Ems-Nassau aktuell Ausgabe Bad Ems
Ausgabe 43/2023
Öffentliche Bekanntmachungen und sonstige Mitteilungen
Zurück zur vorigen Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Öffentliche Bekanntmachung

Die 41. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates (Sondersitzung) der Stadt Bad Ems findet am Dienstag, dem 31.10.2023, um 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal (Zi. 119) des Rathauses der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau, Bleichstraße 1, Bad Ems, statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1.

Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

2.

Sachstand Verkehrskonzept und Vorstellung der Bestandsanalyse

3.

Bebauungsplan "Austerstücken";

Aufhebung der Aufstellungsbeschlüsse vom 28.05.2019 und 07.06.2022

4.

Erlass einer Satzung über die Erhebung einer Beherbergungssteuer

5.

Erste Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Hundesteuer

6.

700 Jahre Stadt und Heilbad Bad Ems in 2024

7.

Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich -

8.

Auftragsvergaben - vorsorglich -

9.

Mitteilungen und Anfragen

10.

Verschiedenes

11.

Einwohnerfragestunde

(Hinweis: Die Fragen sollen dem Bürgermeister nach Möglichkeit spätestens drei Arbeitstage vor der Sitzung zugeleitet werden; § 21 GeSchO)

Nichtöffentlicher Teil

12.

Auftragsvergaben - vorsorglich -

13.

Bauangelegenheiten - vorsorglich -

14.

Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich -

15.

Vertragsangelegenheiten - vorsorglich -

16.

Abgabenangelegenheiten - vorsorglich -

17.

Mitteilungen und Anfragen

18.

Verschiedenes

Bad Ems, 19.10.2023
Oliver Krügel, Stadtbürgermeister