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Bad Ems-Nassau aktuell Ausgabe Bad Ems
Ausgabe 44/2025
Öffentliche Bekanntmachungen und sonstige Mitteilungen
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12. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates

Die 12. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Arzbach findet statt am Montag, dem 03.11.2025, um 19:00 Uhr, Limeshalle Arzbach.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Niederschrift der letzten Ratssitzung

3.

Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

4.

Bekanntgabe von Eilentscheidungen

5.

An- und Umbau KiTa

6.

Feststellung der geprüften Jahresabschlüsse 2023/24 und Vortrag des Jahresfehlbetrages bzw. Jahresüberschusses auf neue Rechnung

7.

Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen; Genehmigung von über das Ende der Haushaltsjahre 2023 und 2024 geltender Haushaltsermächtigungen

8.

Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Beigeordneten für die Haushaltsjahre 2023 und 2024

9.

Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen und ähnlichen Zuwendungen

10.

Auftragsvergabe

10.1 Errichtung E-Ladesäule, hier: Auftragsvergabe

11.

Bauangelegenheiten - vorsorglich -

12.

Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

13.

Bau- und Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich -

14.

Vertragsangelegenheiten - vorsorglich -

15.

Auftragsvergabe - vorsorglich -

16.

Rechtsangelegenheiten - vorsorglich -

17.

Personalangelegenheiten - vorsorglich -

18.

Abgabenangelegenheiten - vorsorglich -

19.

Mitteilungen und Anfragen

Arzbach, 24.10.2025
Klaus Poetzsch, Ortsbürgermeister