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Bad Ems-Nassau aktuell, Ausgabe Bad Ems
Ausgabe 45/2020
Öffentliche Bekanntmachungen und sonstige Mitteilungen
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Ortsbürgermeister Eschenauer informiert:

(Foto: Brenzinger)

12. CoBelVO Rheinland-Pfalz; hier: Öffnung der Sporthallen; Bestattungen; Veranstaltungsräume

Seit Montag, 2. November 2020, ist die 12. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz in Kraft getreten. Sie tritt mit Ablauf des 30. November 2020 außer Kraft. Mit der Verordnung wird der Bund-Länder-Beschluss vom 28.10.20 umgesetzt, ohne hinter diesen Vorgaben zurückzubleiben bzw. einen Sonderweg zu gehen.

Der Rhein-Lahn-Kreis hat in der vergangenen Woche Allgemeinverfügungen erlassen (Umsetzung der Corona-Ampel). § 22 der 12. CoBeLVO sieht vor, dass Allgemeinverfügungen dann durch die Verordnung ersetzt werden und aufzuheben sind, wenn die 12. CoBeLVO weitergehende Schutzmaßnahmen enthält. Ebenfalls gilt, dass weitergehende Bestimmungen in den Allgemeinverfügungen bestehen bleiben können.

Nachfolgend finden Sie einen Überblick über zentrale Änderungen in der Ortsgemeinde:

§ 1 Allgemeine Schutzmaßnahmen

Im öffentlichen Raum gilt der Mindestabstand von 1,5 Meter es sei denn, es handelt sich um eine Zusammenkunft von Personen desselben Hausstands oder max. 10 Personen, die zwei Hausständen angehören.

Der Bereich der davon unabhängig zulässigen Kontakte (geschäftlich, beruflich, dienstlich sowie aus prüfungs- oder betreuungsrelevanten Gründen) wurde erweitert um bildungsrelevante Gründe. Damit werden Fortbildungsangebote/Schulungslehrgänge weiter möglich sein (§ 1 Abs. 2 Nr. 2 der 12. CoBeLVO).

Die Personenbegrenzung wurde auf eine Person pro 10 Quadratmetern festgelegt (zuvor eine Person auf 5 Quadratmetern), § 1 Abs. 7 der 12. CoBeLVO.

§ 2 Versammlungen/Veranstaltungen/Ansammlungen, § 2 der 12. CoBeLVO

Für Versammlungen, die nach dem Versammlungsgesetz unter Auflagen zugelassen werden, wird nunmehr die Maskenpflicht explizit als mögliche Auflage genannt (§ 2 Abs. 1 der 12. CoBeLVO)

§ 2 Abs. 5 stellt klar, dass kommunale Gremiensitzungen weiter zulässig sind (Selbstorganisationsrecht der Gebietskörperschaften).

§ 6 Dienstleistungs- und Handwerksbetriebe

Nach § 6 Abs. 2 der 12. CoBeLVO können Dienstleistungs- und Handwerksbetriebe grundsätzlich weiter tätig sein. Tätigkeiten, bei denen das Abstandsgebot nicht eingehalten werden, sind untersagt (insb. Kosmetikstudios, Wellnessmassagepraxen, Tattoo- oder Piercingstudios). Zulässig bleiben Dienstleistungen, die hygienischen oder medizinischen Gründen dienen (Friseur, Ergotheratpie, Logotherapie, Podologie etc.),

§ 7 Gastronomie

Zulässig sind nur noch Abhol-, Liefer- und Bringdienste sowie der Straßenverkauf und Ab-Hof-Verkauf.

§ 10 Sport

Training und Wettkampf im Amateur- und Freizeitsport in Mannschaftssportarten und im Kontaktsport sind wieder untersagt. Im Freien ist Sport (mit Ausnahme von Kontaktsport und Mannschaftssport) möglich, sofern man alleine oder zu zweit ist bzw. sich mit Personen, die dem eigenen Hausstand angehören, sportlich betätigt. Zuschauerinnen und Zuschauer sind nicht zugelassen; ausgenommen sind Verwandte ersten und zweiten Grades bei der sportlichen Betätigung Minderjähriger. Alle Hallen und Sportplätze in der Ortsgemeinde Arzbach werden daher für den Vereinssport geschlossen. Eine Anordnung oder Empfehlung für den Schulsport in Grundschulen gemäß den Vorgaben des für die Angelegenheiten des Schul- und Unterrichtswesens zuständigen Ministerium im Einvernehmen mit dem für die gesundheitlichen Angelegenheiten zuständigen Ministerium lag bei Redaktionsschluss noch nicht vor. Darüber hinaus wird in der nächsten Woche ein ausführlicher Leitfaden an die Schulen versandt, der auch die angekündigten Empfehlungen des Umweltbundesamtes zur Nutzung von Sport und Turnhallen berücksichtigt.

Spielplätze:

Auf Spielplätzen ist möglichst das Abstandsgebot nach § 1 Abs. 2 Satz 1 zu beachten. Für anwesende Erwachsene gilt die Maskenpflicht nach § 1 Abs. 3.

§ 13 Kitas

Maskenpflicht für Jugendliche und Erwachsene, die sich im Einrichtungsbetrieb aufhalten oder einer unmittelbaren Hol- oder Bringsituation am Einrichtungsbetrieb befinden. Dies gilt nicht für die pädagogische Interaktion mit Kindern, wenn der Mindestabstand eingehalten werden kann.

§ 15 Kultur

Untersagt sind musikalischer Proben- und Auftrittsbetrieb der Breiten- und Laienkultur.

Die Öffnung für mobile Einrichtungen im Freien, die Waren feilbieten, die es üblicherweise auf Weihnachtsmärkten, Spezialmärkten, Jahrmärkten gibt, sowie für Fahrgeschäfte o.Ä. ist entfallen (Streichung des § 5 Abs. 2 der 11. CoBeLVO).

Claus Eschenauer, Ortsbürgermeister

St. Martin 2020

Wie bereits am 15.10.2020 mitgeteilt entfällt der St.-Martins-Umzug. Es haben mich dennoch viele Ideen einiger Bürgerinnen und Bürger erreicht, die leider allesamt mit Eintreten der 12. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz nicht mehr umsetzbar sind. Ob es den alternativen Einsatz von Kapellen betrifft oder ein Sankt Martin zu Pferd der von Haus zu Haus reitet. Alles nicht mehr realisierbar. Deshalb hat sich die Ortsgemeinde zu folgender Aktion bis zum 13.11.2020 entschlossen:

Liebe Arzbacherinnen und Arzbacher, liebe Kinder!

Wie feiern wir das Martinsfest in unserer Gemeinde zu Corona Zeiten? Eine Antwort auf diese Frage stammt aus St. Leon-Rot, einer kleinen Gemeinde in Baden-Württemberg. Wir haben nun diese Idee aufgegriffen und wir möchten gemeinsam mit Euch ein Zeichen setzen und bei dieser sehr schönen und einfachen Idee mitmachen.

Hier ist der Originale Text, der für sich spricht:

„Macht alle mit bei der Aktion „Laternen Fenster“

Hierbei hängt man eine oder mehrere Laternen in ein Fenster, das am besten zur Straße hin zeigt und bringt sie mit Lichterketten oder LED-Teelichtern zum Leuchten. Nun können große und kleine abendliche Spaziergänger die tollen Laternen bestaunen.

Da dieses Jahr der Martinsumzug leider ausfällt, ist dies vor allem für Kinder eine schöne Alternative mit Ihren selbstgebastelten Laternen spazieren zu gehen und die leuchtenden Laternen in den Fenstern zu bewundern. Ganz im Sinne von St. Martin wollen wir mit Hilfe der Laternen Hoffnung schenken in dieser schwierigen Zeit. Gemeinsam schaffen wir das!

Die Aktion startet am 04.11.2020 und endet am 13.11.20

Jeder der Lust hat kann mitmachen.“

Bitte macht ein Foto von Euren Fenstern und sendet es uns unter ortsgemeinde-arzbach@gmx.de zu. Wir werden es dann auf unserer Internetseite veröffentlichen, wenn Ihr das möchtet, sowie in den sozialen Netzwerken.

Am 13.11.2020 werde dann auch in gewohntem Umfang die beliebten Martinsbrezel verteilt. Die entsprechenden Lieferungen empfangen die Kita St. Georg sowie die Limesschule.

Wir wünschen ALLEN einen schönen St. Martin und freuen uns auf diese schöne Zeit.

Bleiben Sie gesund!

Ihre Ortsgemeinde

Augstblick Hütte geschlossen

Aufgrund der aktuellen Situation bleibt die Grillhütte „Augstblickhütte“ bis auf weiteres geschlossen.

Claus Eschenauer, Ortsbürgermeister

Keine Treibjagden im Jahr 2020 in den Revieren Arzbach, Schmidtenhöhe und Fachbach

Nach Rücksprache mit Jagdpächter Ralf Josten werden aufgrund der Corona - Pandemie alle Gesellschaftsjagden in diesem Jahr abgesagt. Die geplanten Treibjagden, die wie jedes Jahr am letzten Samstag im November und im Laufe des Dezembers durchgeführt werden sollten, wurden abgesagt. Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Durchführung von derart großen Jagden nicht mehr zu verantworten. Die rechtlichen Pandemieauflagen des Landes Rheinland-Pfalz sind jetzt schon sehr streng und werden sich eher verschärfen als verringern. Ohnehin haben sich diese Vorgaben durch die Verschärfungen der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsidenten vom 28.10.2020 weitgehend überholt. Die Jagdabsagen bedauern wir sehr und bitten um Verständnis für die Entscheidung. An sich ist bereits aus Gründen der ASP-Prävention (Afrikanische Schweinepest) ein scharfer Eingriff in den Schwarzwildbestand dringend notwendig. Die starke Eichelmast führt zu Wiesenschäden und zudem zum weitgehenden Ausfall der Ansitzjagd an der Kirrung. Die Bejagungsweisen werden drastisch verändert werden müssen. Dennoch besteht die Hoffnung auf kleinem Wege den Schäden vorzubeugen.

Wir hoffen, dass im nächsten Jahr die traditionelle Gesellschaftsjagd wieder wie gewohnt durchgeführt werden kann.

Viele Grüße & ein kräftiges Waidmannsheil - bleibt alle gesund!

Claus Eschenauer, Jagdvorsteher
Ralf Josten, Jagdpächter

Ausfall Volkstrauertag

In der Videokonferenz der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau mit dem Rhein-Lahn-Kreis am 28.11.2020 wurde darauf hingewiesen, dass Veranstaltungen wie der Volkstrauertag unterbleiben sollen und das war, bevor bekannt wurde, dass auf Bundesebene vom 02.11. - 30.11.2020 sich in der Öffentlichkeit nur noch Angehörige zweier Haushalte - maximal 10 Personen treffen dürfen. Also ist diese Veranstaltung leider auch nicht möglich. Ich danke allen Beteiligten, die im Vorfeld der Ortsgemeinde bei einer möglichen Gestaltung geholfen haben (Spielmannszug, Feuerwehr und Freiwillige). Eine Corona-konforme Kranzniederlegung wird an diesem Tag aber stattfinden.

Claus Eschenauer, Ortsbürgermeister

Sprechstunden im Rathaus

Es werden nur noch in Ausnahmefällen Präsenztermine vergeben. Wir bieten Ihnen diese nach vorheriger Terminabsprache freitags (16:00 bis 17:30 Uhr) und mittwochs (8:00 bis 10:00 Uhr) im Rathaus an. Es gelten die allgemeinen Hygiene- und Sicherheitsbestimmungen des Landes Rheinland-Pfalz, sowie Maskenpflicht. Bitte melden Sie sich vorher per Mail (ortsgemeinde-arzbach@gmx.de) oder telefonisch 0151/11840449 an.

Claus Eschenauer, Ortsbürgermeister