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Verbandsgemeinde Bad Ems aktuell
Ausgabe 46/2019
Amtlicher Teil
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Öffentliche Bekanntmachung

Die 6. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau findet statt am Donnerstag, dem 21.11.2019, um 17:00 Uhr, im kleinen Sitzungssaal (Zi. 215) des Rathauses der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau, Bleichstraße 1, Bad Ems.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Ergänzungswahl zu Ausschüssen

1.1 Hauptausschuss

1.2 Ausschuss für Feuerwehrwesen

2.

Ergänzungswahl eines Vertreters der Verbandsgemeinde Bad Ems - Nassau für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Schloss Balmoral"

3.

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Verbandsgemeinde Bad Ems - Nassau für das Haushaltsjahr 2020

4.

Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen; Genehmigung von über das Haushaltsjahr 2017 hinaus geltenden Haushaltsermächtigungen (vormals Verbandsgemeinde Nassau)

5.

Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2017 und Vortrag des Jahresergebnisses auf neue Rechnung (vormals Verbandsgemeinde Nassau)

6.

Entlastung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Bad Ems - Nassau (vormals Verbandsgemeinde Nassau) und der Beigeordneten

7.

Dienstanweisung öffentliches Auftragswesen für die Verbandsgemeindeverwaltung Bad Ems - Nassau

8.

Änderung der Betreuungsordnung für die Betreuenden Grundschulen

9.

Neufassung der Kindertagesstättenordnung für die Kindertagesstätten in Trägerschaft der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau

10.

Anträge der Fraktionen

10.1 Antrag der CDU-Fraktion zum Klimaschutz in der Verbandsgemeinde Bad Ems - Nassau

11.

Auftragsvergaben - vorsorglich -

12.

Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

13.

Auftragsvergabe

14.

Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich -

15.

Vertragsangelegenheiten - vorsorglich -

16.

Personalangelegenheiten

17.

Mitteilungen und Anfragen

Bad Ems, 12.11.2019 — Uwe Bruchhäuser, Bürgermeister