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Verbandsgemeinde Bad Ems aktuell
Ausgabe 46/2019
Öffentliche Bekanntmachungen und sonstige Mitteilungen
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Öffentliche Bekanntmachung

Die 4. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Ems findet statt am Dienstag, dem 19.11.2019, um 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal (Zi. 119) des Rathauses der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau, Bleichstraße 1, Bad Ems.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

2.

Zukunft der Personenschifffahrt in Bad Ems

3.

Haus- und fachärztliche Versorgung in der Stadt Bad Ems

4.

Aktuelle Situation und Zukunftskonzept der Stadtbücherei der Stadt Bad Ems

5.

Bebauungsplanentwurf "Vor der Loos" - 7. Änderung - der Stadt Bad Ems;

hier:

1. Zustimmung zur vorgelegten Planung,

2. Beschluss auf Verzicht einer frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB),

3. Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und zur Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB als gemeinsames Verfahren.

6.

Bauangelegenheiten

6.1 Antrag auf Baugenehmigung

Vorhaben: Neubau des "Emser Therme Hotel"

Gemarkung: Bad Ems, Viktoriaallee

Flur: 93, Flurstück: 3/15 u. Flur: 97, Flurstück: 35/5

7.

Grundstücksangelegenheiten

8.

Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen;

Genehmigung von über das Ende des Haushaltsjahres 2018 hinaus geltender Haushaltsermächtigungen

9.

Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2018 und Vortrag des Jahresüberschusses auf neue Rechnung

10.

Entlastung des Stadtbürgermeisters und der Beigeordneten

11.

1. Nachtragshaushaltssatzung und -plan der Stadt Bad Ems für das Haushaltsjahr 2019

12.

Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen und ähnlichen Zuwendungen

13.

Verkehrsangelegenheiten

13.1 Geschwindigkeitsreduzierung in der Lahnstraße

14.

Auftragsvergaben

15.

Vertragsangelegenheiten

16.

Haushaltsangelegenheiten

17.

Umweltangelegenheiten

18.

Tourismusangelegenheiten

19.

Neubau einer Kindertagesstätte/Kindertagesstättenangelegenheiten

20.

Anträge der Fraktionen

20.1 Antrag der Fraktionsgemeinschaft Grüne/Die Partei vom 16.09.2019; Bürgergetränk

20.2 Antrag der Fraktionsgemeinschaft Grüne/Die Partei vom 16.09.2019; Änderung des Getränkeangebotes

21.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

22.

Mitteilungen und Anfragen

23.

Verschiedenes

24.

Einwohnerfragestunde

(Hinweis: Die Fragen sollen dem Bürgermeister nach Möglichkeit spätestens 3 Arbeitstage vor der Sitzung zugeleitet werden, § 21 GeSchO)

Nichtöffentlicher Teil

25.

Bauangelegenheiten

26.

Grundstücksangelegenheiten

27.

Verkehrsangelegenheiten

28.

Vertragsangelegenheiten

29.

Personalangelegenheiten

30.

Haushaltsangelegenheiten

31.

Abgabenangelegenheiten

32.

Umweltangelegenheiten

33.

Tourismusangelegenheiten

34.

Friedhofsangelegenheiten

35.

Auftragsvergaben

36.

Entscheidung über die Schaffung neuer Kita-Plätze

37.

Neubau einer Kindertagesstätte/Kindertagesstättenangelegenheiten

38.

Anträge der Fraktionen

39.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

40.

Mitteilungen und Anfragen

41.

Verschiedenes

Bad Ems, 08.11.2019 — Oliver Krügel, Stadtbürgermeister