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Bad Ems-Nassau aktuell Ausgabe Bad Ems
Ausgabe 46/2022
Öffentliche Bekanntmachungen und sonstige Mitteilungen
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Öffentliche Bekanntmachung

Die 23. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Raumordnung und Umwelt (Bauausschuss) der Stadt Bad Ems findet am Dienstag, dem 22.11.2022, um 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal (Zi. 119) des Rathauses der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau, Bleichstraße 1, Bad Ems, statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

2.

Satzung über die Höhe des Geldbetrages je Stellplatz oder Garage nach § 47 Abs. 4 Landesbauordnung (LBauO)

hier: Neufassung der 'Stellplatzablöse Satzung' der Stadt Bad Ems

3.

Bauangelegenheiten

3.1 Bauantrag für ein Vorhaben in der Schulstraße 27

Errichtung eines Anbaubalkons

4.

Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich -

5.

Parksituation Spielbank/Kurtheater

6.

Kindertagesstättenangelegenheiten - vorsorglich -

7.

Umweltangelegenheiten - vorsorglich -

8.

Tourismus- und Welterbeangelegenheiten - vorsorglich -

9.

Auftragsvergaben - vorsorglich -

10.

Verkehrsangelegenheiten - vorsorglich -

11.

Anträge der Fraktionen

12.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

13.

Mitteilungen und Anfragen

14.

Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

15.

Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen - vorsorglich -

16.

Vergabe von amtlichen Hausnummern - vorsorglich -

17.

Antrag auf Änderung eines Bebauungsplanes

18.

Bauangelegenheiten - vorsorglich -

19.

Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich -

20.

Vertragsangelegenheiten - vorsorglich -

21.

Tourismus- und Welterbeangelegenheiten - vorsorglich -

22.

Umweltangelegenheiten - vorsorglich -

23.

Auftragsvergaben - vorsorglich -

24.

Verkehrsangelegenheiten - vorsorglich -

25.

Friedhofsangelegenheiten - vorsorglich -

26.

Anträge der Fraktionen

27.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

28.

Mitteilungen und Anfragen

29.

Verschiedenes

Bad Ems, 10.11.2022 — Oliver Krügel, Stadtbürgermeister