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Bad Ems-Nassau aktuell Ausgabe Bad Ems
Ausgabe 46/2022
Öffentliche Bekanntmachungen und sonstige Mitteilungen
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Öffentliche Bekanntmachung

Die 19. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses der Ortsgemeinde Nievern findet statt am Freitag, dem 25.11.2022, um 18:30 Uhr, im Bürgerhaus (Saal) in Nievern.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Bebauungsplan "Auf dem Stiel" der Ortsgemeinde Nievern;hier: Aufstellungsbeschluss zum Verfahren der 5. Änderung des o. a. Bebauungsplanesgemäß den §§ 2 ff. Baugesetzbuch (BauGB)

2.

Bebauungsplanentwurf "Auf dem Stiel" - 5. Änderung - der Ortsgemeinde Nievern;

hier:

1. Zustimmung zur vorgelegten Planung.

2. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB),

3. Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB.

3.

Forstwirtschaftsplan der Ortsgemeinde Nievern für das Forstwirtschaftsjahr 2023

4.

Haushalt 2023 - Vorberatung

5.

Anpassung der Steuerhebesätze für die Grundsteuer A und B, der Gewerbesteuer und der Hundesteuer sowie Beschlussfassung der Satzung über die Erhöhung der Steuerhebesätze

6.

Auftragsvergaben

7.

Anträge / Anfragen der Fraktionen

8.

Mitteilungen

9.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

10.

Auftragsvergaben - vorsorglich -

11.

Bauangelegenheiten

12.

Grundstücksangelegenheiten

13.

Vertragsangelegenheiten

14.

Verkehrsangelegenheiten - vorsorglich -

15.

Abgabenangelegenheiten - vorsorglich -

16.

Personalangelegenheiten - vorsorglich -

17.

Mitteilungen

18.

Anfragen

Nievern, 14.11.2022 — Lutz Zaun, Ortsbürgermeister