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Bad Ems-Nassau aktuell Ausgabe Bad Ems
Ausgabe 46/2023
Öffentliche Bekanntmachungen und sonstige Mitteilungen
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Öffentliche Bekanntmachung

Die 28. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Bad Ems findet am Dienstag, dem 21.11.2023, um 18:00 Uhr, im kleinen Sitzungssaal (Zi. 215) des Rathauses der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau, Bleichstraße 1, Bad Ems, statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

2.

Präsentation Zukunftskonzept großflächiger Einzelhandel REWE-Petz, Wipsch

3.

Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2024

4.

6. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Bad Ems (alt)

Rücknahme des Antrages auf Darstellung eines großflächigen Einzelhandelsbereichs

- Antrag der FWG-Stadtratsfraktion

5.

Beratung und Beschlussfassung zu dem Thema "Schwellenwerte" in Zuge der Aufstellung des neuen Flächennutzungsplanes für die Verbandsgemeinde Bad Ems - Nassau

6.

Bauangelegenheiten

6.1 Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Schillerallee 1A

Errichtung Warenautomat

6.2 Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Steinbichlerweg 22 (Arenberger Straße)

Errichtung einer Garagenanlage

6.3 Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Adolf-Reichwein-Straße 23

Neubau Einfamilienhaus mit Einliegerwohnung Doppelgarage

7.

Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich -

8.

Kindertagesstättenangelegenheiten - vorsorglich -

9.

Zustimmung über die Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen

9.1 Zustimmung über ein Angebot einer Sachspende

10.

Umweltangelegenheiten - vorsorglich -

11.

Tourismus- und Welterbeangelegenheiten - vorsorglich -

12.

Auftragsvergaben - vorsorglich -

13.

Verkehrsangelegenheiten - vorsorglich -

14.

Vertragsangelegenheiten - vorsorglich -

15.

Anträge der Fraktionen

15.1 Antrag der FWG-Fraktion vom 31.10.2023 betreffend Änderung und Modifizierung der Bebauungspläne "An der Wipsch - Teil 'Ost" sowie "Alte Kemmenauer Straße/Otto-Balzer-Straße"

16.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

17.

Mitteilungen und Anfragen

18.

Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

19.

Bauangelegenheiten - vorsorglich -

20.

Grundstücksangelegenheiten

21.

Verkehrsangelegenheiten - vorsorglich -

22.

Vertragsangelegenheiten - vorsorglich -

23.

Rechtsangelegenheiten - vorsorglich -

24.

Personalangelegenheiten - vorsorglich -

25.

Haushaltsangelegenheiten - vorsorglich -

26.

Abgabenangelegenheiten - vorsorglich -

27.

Umweltangelegenheiten - vorsorglich -

28.

Tourismus- und Welterbeangelegenheiten - vorsorglich -

29.

Friedhofsangelegenheiten - vorsorglich -

30.

Auftragsvergaben - vorsorglich -

31.

Anträge der Fraktionen

32.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

33.

Mitteilungen und Anfragen

34.

Verschiedenes

Bad Ems, 09.11.2023
Oliver Krügel, Stadtbürgermeister