Die 3. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau findet statt am Donnerstag, dem 21.11.2024, um 17:00 Uhr, im kleinen Sitzungssaal (Zi. 215) des Rathauses der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau, Bleichstraße 1, Bad Ems.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
| 1. | Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse |
| 2. | Beratung und Beschlussfassung über die 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Nassau "alt" a) Abwägung über die Stellungnahmen über die vorgezogene Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit b) Offenlegungsbeschluss |
| 3. | Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Verbandsgemeinde Bad Ems - Nassau für das Haushaltsjahr 2025 |
| 4. | Festsetzung des Umlagesatzes der Verbandsgemeindeumlage |
| 5. | Bekanntgabe des Gesamtabschlusses 2021 der Verbandsgemeinde Bad Ems - Nassau |
| 6. | Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen; Genehmigung von über das Haushaltsjahr 2023 hinaus geltenden Haushaltsermächtigungen |
| 7. | Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2023 und Vortrag des Jahresergebnisses auf neue Rechnung |
| 8. | Entlastung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Bad Ems - Nassau und der Beigeordneten |
| 9. | Wahl der Kuratoriumsmitglieder für die "Stiftung Bildungspakt für Nassau" |
| 10. | Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Verbandsordnung des Zweckverbandes Gemeinsame Feuerwehrwerkstatt |
| 11. | Ergänzung zur Vereinbarung Schulbezirk Dachsenhausen / Becheln |
| 12. | Antrag der Fraktion UL BEN zur nachhaltigen Entlastung der Freiherr-vom-Stein-Grundschule in Nassau durch Erweiterungsbau auf dem Gelände der ehemaligen Kita in Nassau |
| 13. | Antrag der Fraktion UL BEN zur nachhaltigen Entlastung der Freiherr vom Stein Grundschule in Bad Ems durch Neuordnung der Schulbezirke und Neubau einer Grundschule am Standort Hansenkümpel in Bad Ems |
| 14. | Auftragsvergabe |
| 14.1 Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung von neuen Thin-Clients für die Verwaltung |
| 15. | Bauangelegenheiten - vorsorglich - |
| 16. | Mitteilungen und Anfragen |
Nichtöffentlicher Teil
| 17. | Wahlangelegenheiten |
| 18. | Auftragsvergaben |
| 18.2 Mandatsübernahme des Datenschutzes |
| 19. | Personalangelegenheiten |
| 20. | Mitteilungen und Anfragen |
Bad Ems, 12.11.2024
Uwe Bruchhäuser
Bürgermeister