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Verbandsgemeinde Bad Ems aktuell
Ausgabe 47/2019
Öffentliche Bekanntmachungen und sonstige Mitteilungen
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Öffentliche Bekanntmachung

Die 3. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Schweighausen findet statt am Montag, dem 25.11.2019, um 19:00 Uhr, Rathaus Schweighausen.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Bekanntgabe der in der letzten nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse

2.

Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2017 und Vortrag des Jahresergebnisses auf neue Rechnung

3.

Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2018 und Vortrag des Jahresergebnisses auf neue Rechnung

4.

Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 2017

5.

Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 2018

6.

Entlastung des Bürgermeisters, des Ortsbürgermeisters und der jeweils in Vertretung tätig gewesenen Beigeordneten für den Jahresabschluss 2017

7.

Entlastung des Bürgermeisters, des Ortsbürgermeisters und der jeweils in Vertretung tätig gewesenen Beigeordneten für den Jahresabschluss 2018

8.

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung, den Ergebnishaushalt, den Finanzhaushalt, den Stellenplan und das Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr 2020

9.

Forstwirtschaftsplan der Ortsgemeinde Schweighausen für das Forstwirtschaftsjahr 2020

10.

Beratung über Forsteinrichtungswerk -vorsorglich-

11.

Auftragsvergaben -vorsorglich-

12.

Bauangelegenheiten

12.1 Bauvoranfrage zur Nutzungsänderung von Einfamilien- zu Mehrfamilienwohnhaus in der Straße "Auf der Zargaß 1"

12.2 Bauvoranfrage zur Errichtung eines Tierunterstandes und der Einzäunung einer Teilfläche in der Kirchstraße 4

13.

Mitteilungen und Anfragen

14.

Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil

15.

Auftragsvergaben -vorsorglich-

16.

Grundstückangelegenheiten -vorsorglich-

17.

Vertragsangelegenheiten -vorsorglich-

18.

Personalangelegenheiten -vorsorglich-

19.

Mitteilungen und Anfragen

Schweighausen, 18.11.2019 — Sonja Puggé, Ortsbürgermeisterin