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Bad Ems-Nassau aktuell Ausgabe Bad Ems
Ausgabe 47/2022
Öffentliche Bekanntmachungen und sonstige Mitteilungen
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22. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses

Öffentliche Bekanntmachung

Die 22. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Bad Ems findet am Dienstag, dem 29.11.2022, um 18:00 Uhr, im kleinen Sitzungssaal (Zi. 215) des Rathauses der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau, Bleichstraße 1, Bad Ems, statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

2.

Ergänzungswahlen zu Ausschüssen

3.

Forstwirtschaftsplan der Stadt Bad Ems für das Forstwirtschaftsjahr 2023

4.

Änderung der Stellplatzablösesatzung der Stadt Bad Ems

Änderung der Höhe des Geldbetrages je Stellplatz oder Garage

5.

Bauangelegenheiten

5.1 Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Arzbacher Straße 18

Abbruch bestehendes Wohnhaus und Neubau eines Mehrfamilienhauses

6.

Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich -

7.

Easy Park App - Mögliche Übernahme der Gebühren

8.

Verkehrsangelegenheiten - vorsorglich -

9.

Kindertagesstättenangelegenheiten - vorsorglich -

10.

Umweltangelegenheiten - vorsorglich -

11.

Tourismus- und Welterbeangelegenheiten - vorsorglich -

12.

Haushaltsangelegenheiten - vorsorglich -

13.

Auftragsvergaben - vorsorglich -

14.

Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen - vorsorglich -

15.

Vertragsangelegenheiten - vorsorglich -

16.

Anträge der Fraktionen

17.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

18.

Mitteilungen und Anfragen

19.

Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

20.

Bauangelegenheiten

21.

Antrag auf Änderung eines Bebauungsplanes

22.

Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich -

23.

Verkehrsangelegenheiten - vorsorglich -

24.

Vertragsangelegenheiten

25.

Rechtsangelegenheiten - vorsorglich -

26.

Personalangelegenheiten - vorsorglich -

27.

Haushaltsangelegenheiten - vorsorglich -

28.

Abgabenangelegenheiten - vorsorglich -

29.

Umweltangelegenheiten - vorsorglich -

30.

Tourismus- und Welterbeangelegenheiten - vorsorglich -

31.

Friedhofsangelegenheiten - vorsorglich -

32.

Auftragsvergaben - vorsorglich -

33.

Anträge der Fraktionen

34.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

35.

Mitteilungen und Anfragen

36.

Verschiedenes

Bad Ems, 17.11.2022 — Oliver Krügel, Stadtbürgermeister