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Bad Ems-Nassau aktuell Ausgabe Bad Ems
Ausgabe 47/2022
Öffentliche Bekanntmachungen und sonstige Mitteilungen
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26. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates

Öffentliche Bekanntmachung

Die 26. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Nievern findet statt am Dienstag, dem 29.11.2022, um 18:00 Uhr, im Bürgerhaus (Saal) in Nievern.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

2.

Informationen zur Situation in der Kindertagesstätte Fachbach-Nievern-Miellen

3.

Bebauungsplan "Auf dem Stiel" der Ortsgemeinde Nievern;hier: Aufstellungsbeschluss zum Verfahren der 5. Änderung des o. a. Bebauungsplanes gemäß den §§ 2 ff. Baugesetzbuch (BauGB)

4.

Bebauungsplanentwurf "Auf dem Stiel" - 5. Änderung - der Ortsgemeinde Nievern; hier:

1. Zustimmung zur vorgelegten Planung.

2. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB),

3. Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB.

5.

Forstwirtschaftsplan der Ortsgemeinde Nievern für das Forstwirtschaftsjahr 2023

6.

Haushalt 2023 - Beratung über die Ergebnisse der Tagung der Haushaltskommission

7.

Anpassung der Steuerhebesätze für die Grundsteuer A und B, der Gewerbesteuer und der Hundesteuer sowie Beschlussfassung der Satzung über die Erhöhung der Steuerhebesätze

8.

Bauangelegenheiten

8.1

Bauantrag für ein Vorhaben in Nievern, Nieverner Straße 30 Anbau Lagerhalle,

hier: Antrag auf Abweichung von bauaufsichtlichen Anforderungen

8.2

Bauantrag für ein Vorhaben in Nievern, Hochstraße 10Änderung Grenzmauer und Aufschüttung,

hier: Abweichung von bauaufsichtlichen Anforderungen

9.

Heimatarchiv Nievern - Vorstellung, Beratung und Entscheidung über eine konzeptionelle Neuorientierung

10.

Auftragsvergaben

11.

Mitteilungen

12.

Anfragen

13.

Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil

14.

Auftragsvergaben - vorsorglich -

15.

Bauangelegenheiten

16.

Grundstücksangelegenheiten

17.

Vertragsangelegenheiten

18.

Verkehrsangelegenheiten - vorsorglich -

19.

Abgabenangelegenheiten - vorsorglich -

20.

Personalangelegenheiten - vorsorglich -

21.

Mitteilungen

22.

Anfragen

Nievern, 17.11.2022 — Lutz Zaun, Ortsbürgermeister