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Bad Ems-Nassau aktuell Ausgabe Bad Ems
Ausgabe 47/2022
Amtlicher Teil
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19. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates

Öffentliche Bekanntmachung

Die 19. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau findet statt am Donnerstag, dem 01.12.2022, um 17:00 Uhr, im großen Sitzungssaal (Zi. 119) des Rathauses der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau, Bleichstraße 1, Bad Ems.

Hinweis: Die Sitzung findet bereits um 17:00 Uhr statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Verpflichtung eines Ratsmitgliedes

2.

Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

3.

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Verbandsgemeinde Bad Ems - Nassau für das Haushaltsjahr 2023

4.

3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Entgelten für die öffentliche Abwasserbeseitigung - Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung- der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau

5.

Änderung der Ergänzenden Vertragsbedingungen zur AVB Wasser V (EV AVB Wasser V)

6.

Wirtschaftsplanung für die Verbandsgemeindewerke Bad Ems-Nassau (ehem. Verbandsgemeinde Bad Ems)

6.1 Preisblatt 2023 zu den Ergänzenden Vertragsbedingungen zur AVB Wasser V

6.2 Gebühren und Beiträge 2023 im Bereich der Abwasserbeseitigung (ehem. Bad Ems)

6.3 Beratung und Feststellung der Wirtschaftspläne 2023 - Betriebszweige Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der ehem. Verbandsgemeinde Bad Ems

7.

Wirtschaftsplanung für die Verbandsgemeindewerke Bad Ems-Nassau (ehem. Verbandsgemeinde Nassau)

7.1 Preisblatt 2023 zu den Zusätzlichen Vertragsbedingungen zur AVB Wasser V

7.2 Gebühren und Beiträge 2023 im Bereich der Abwasserbeseitigung (ehem. Nassau)

7.3 Beratung und Feststellung der Wirtschaftspläne 2023 - Betriebszweige Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der ehem. Verbandsgemeinde Nassau

8.

Photovoltaikkataster für Liegenschaften der Verbandsgemeinde und Ortsgemeinden

9.

Auftragsvergaben

9.1 Grundschule Arzbach, Los 3 Trockenbauarbeiten - Ermächtigung zur Auftragsvergabe an den Bürgermeister

9.2 Auftragsvergaben; Übertragung der Ermächtigung zur Auftragsvergabe (Bau eines Flucht- und Rettungsweges) auf den Bürgermeister; Bauleistungen

10.

Ermächtigung des Bürgermeisters zum Abschluss des Kooperationsvertrages Rheinland-Pfalz-Tag 2023

11.

Ergänzungswahlen Ausschüsse

12.

Zweckverbandsordnung Gemeinsame Feuerwehrwerkstatt - Beitritt der Stadt Lahnstein

13.

Mitteilungen und Anfragen

13.1 Einführung digitale Ratsarbeit

14.

Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil

15.

Auftragsvergaben

16.

Vertragsangelegenheiten

17.

Personalangelegenheiten

18.

Mitteilungen und Anfragen

Bad Ems, 21.11.2022  — Uwe Bruchhäuser, Bürgermeister