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Bad Ems-Nassau aktuell Ausgabe Bad Ems
Ausgabe 47/2023
Amtlicher Teil
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23. öffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates

Die 23. öffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau findet statt am Donnerstag, dem 30.11.2023, um 18:30 Uhr, im großen Sitzungssaal (Zi. 119) des Rathauses der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau, Bleichstraße 1, Bad Ems.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1

Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

2

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Verbandsgemeinde Bad Ems - Nassau für das Haushaltsjahr 2024

3

Bekanntgabe des Gesamtabschlusses 2020 der Verbandsgemeinde Bad Ems - Nassau

4

Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen; Genehmigung von über das Haushaltsjahr 2022 hinaus geltenden Haushaltsermächtigungen

5

Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2022 und Vortrag des Jahresergebnisses auf neue Rechnung

6

Entlastung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Bad Ems - Nassau und der Beigeordneten

7

Wirtschaftsplanung für die Verbandsgemeindewerke Bad Ems-Nassau (ehemalige Verbandsgemeinde Bad Ems)

7.1

Preisblatt 2024 zu den Ergänzenden Vertragsbedingungen zur AVB Wasser V (ehemalige VG Bad Ems)

7.2

Gebühren und Beiträge 2024 im Bereich der Abwasserbeseitigung (ehemalige VG Bad Ems)

7.3

Beratung und Feststellung der Wirtschaftspläne 2024 – Betriebszweige Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der ehemaligen Verbandsgemeinde Bad Ems

8

Wirtschaftsplanung für die Verbandsgemeindewerke Bad Ems-Nassau (ehemalige Verbandsgemeinde Nassau)

8.1

Preisblatt 2024 zu den Zusätzlichen Vertragsbedingungen zur AVB Wasser V (ehemalige VG Nassau)

8.2

Gebühren und Beiträge 2024 im Bereich der Abwasserbeseitigung (ehemalige VG Nassau)

8.3

Beratung und Feststellung der Wirtschaftspläne 2024 – Betriebszweige Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der ehemaligen Verbandsgemeinde Nassau

9

Vorschlag zur Bestellung einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Bad Ems sowie einer Schiedsperson nebst Stellvertretung für den Schiedsamtsbezirk Nassau

10

Verlängerung Verwaltungskostenvereinbarung zwischen der Verbandsgemeinde und den Werken

11

Erstellung einer Kommunalen Wärmeplanung

12

Auftragsvergaben

12.1

Kanal- und Wasserleitungsbauarbeiten Bad Ems Schlesierweg – Übertragung der Vergabeentscheidung auf den Werkausschuss

12.2

Errichtung eines Druckminderbauwerks in Kemmenau – Übertragung der Vergabeentscheidung auf den Werkausschuss

13

Mitteilungen und Anfragen

14

Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil

15

Auftragsvergaben

16

Entgeltangelegenheiten der Werke

17

Vertragsangelegenheiten

18

Personalangelegenheiten

19

Mitteilungen und Anfragen

Bad Ems, 20.11.2023
Uwe Bruchhäuser
Bürgermeister