8. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Die 8. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau findet statt am Donnerstag, dem 27.11.2025, um 17:00 Uhr, im kleinen Sitzungssaal (Zi. 215) des Rathauses der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau, Bleichstraße 1, Bad Ems.
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse |
| 2. | Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen und ähnlichen Zuwendungen |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung über die 10. Änderung des Flächennutzungsplans der ehemaligen Verbandsgemeinde Nassau a. Abwägung der Stellungnahmen aus der Offenlage b. Planfeststellungsbeschluss |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung über die Neuaufstellung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau a. Abwägung der Stellungnahmen aus der Offenlage b. Planfeststellungsbeschluss |
| 5. | Feuerwehrbedarfsplan der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau |
| 6. | Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Verbandsgemeinde Bad Ems - Nassau für das Haushaltsjahr 2026 |
| 7. | Festsetzung des Umlagesatzes der Verbandsgemeindeumlage |
| 8. | Jahresabschluss 2024 |
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| 8.1 Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen; Genehmigung von über das Haushaltsjahr 2024 hinaus geltenden Haushaltsermächtigungen |
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| 8.2 Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2024 und Vortrag des Jahresergebnisses auf neue Rechnung |
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| 8.3 Entlastung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Bad Ems - Nassau und der Beigeordneten |
| 9. | Energiebericht 2024 |
| 10. | Beratung und Beschlussfassung zu dem Angebot des Rhein-Lahn-Kreises zur Übernahme der Schulträgerschaft der Realschule plus Bad Ems-Nassau |
| 11. | Auftragsvergaben |
| 11.1 Breitbandausbau 4. Bauabschnitt: graue Flecken, Ausschreibung und Finanzierung |
| 11.2 Sanierung der Betonbodenplatte in der Fahrzeughalle Feuerwache Bad Ems hier: Auftragsvergabe Betonbodensanierung der Höhenversätze und Betonabplatzungen im Bereich der Fugen und Entwässerungsrinnen. |
| 11.3 Ermächtigung an den Bürgermeister zur Beauftragung der Planungsleistungen für die Aufstellung von Schulcontainern für die Grundschule "Am Windrad", Singhofen |
| 11.4 Beschaffung eines Mannschaftstransportfahrzeuges - MTF - für die Feuerwehreinheit Fachbach |
| 11.5 Beschaffung eines Mannschaftstransportfahrzeuges - MTF - für die Feuerwehr der Verbandsgemeinde "Jugendfeuerwehr" |
| 12. | Satzungsänderung der unselbständigen Stiftung des Bildungspaktes |
| 13. | Neufassung der Parkgebührenordnung für das Gebiet der Stadt Bad Ems |
| 14. | Anträge der Fraktionen - vorsorglich - |
| 15. | Mitteilungen und Anfragen |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 16. | Personalangelegenheiten |
| 17. | Mitteilungen und Anfragen |