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Verbandsgemeinde Bad Ems aktuell
Ausgabe 48/2019
Öffentliche Bekanntmachungen und sonstige Mitteilungen
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Öffentliche Bekanntmachung

Die 3. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Raumordnung und Umwelt (Bauausschuss) der Stadt Bad Ems findet statt am Dienstag, dem 03.12.2019, um 18:00 Uhr (im Anschluss an die um 17.00 Uhr beginnende Ortsbesichtigung), im kleinen Sitzungssaal (Zi. 215) des Rathauses der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau, Bleichstraße 1, Bad Ems.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

2.

Bebauungsplanentwurf "Viktoriaallee" - 4. Änderung - der Stadt Bad Ems;

hier: Würdigung der im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Offenlage gemäß §3 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Anregungen und/oder Bedenken

3.

Aufstellung des Bebauungsplanes "Viktoriaallee" - 4. Änderung - der Stadt Bad Ems;

hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

4.

Bebauungsplan "An der Wipsch" - Teil Ost - der Stadt Bad Ems;

hier: Aufstellungsbeschluss zum Verfahren der 2. Änderung des o. a. Bebauungsplanes gemäß den §§ 2 ff. Baugesetzbuch (BauGB)

5.

Bebauungsplanentwurf "An der Wipsch" - Teil Ost - 2. Änderung - der Stadt Bad Ems;

hier:

1. Zustimmung zur vorgelegten Planung;

2. Beschluss auf Verzicht einer frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB);

3. Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und zur Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB als gemeinsames Verfahren.

6.

Bauangelegenheiten

6.1 Antrag auf Baugenehmigung

Vorhaben: Neubau des "Emser Therme Hotel"

Gemarkung: Bad Ems, Viktoriaallee

Flur: 93, Flurstück: 3/15 u. Flur: 97, Flurstück: 35/5

6.2 Antrag auf Bauvorbescheid

Vorhaben: Umbau eines Mehrfamilienhauses mit Ferienwohnungen

Gemarkung: Bad Ems, Römerstraße 10

Flur: 91, Flurstück: 6/3

6.3 Antrag auf Baugenehmigung

Vorhaben: Neubau eines Wohnhauses mit 11 Wohneinheiten

Gemarkung: Bad Ems, Steinbichlerweg 20

Flur: 48, Flurstück: 46/2; 47; 49/5 und 49/6,

7.

Neubau einer Kindertagesstätte/Kindertagesstättenangelegenheiten

8.

Grundstücksangelegenheiten

9.

Umweltangelegenheiten

10.

Auftragsvergaben

11.

Verkehrsangelegenheiten

11.1 Neue Parkplatzanordnung in der Römerstraße

12.

Anträge der Fraktionen

12.1 Antrag der Fraktionsgemeinschaft Grüne/Die Partei vom 04.11.2019;

Eh-da-Flächen und Konzeption von Maßnahmen zum Schutz und Erhalt der Artenvielfalt

13.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

14.

Mitteilungen und Anfragen

15.

Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

16.

Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen

17.

Vergabe von amtlichen Hausnummern

18.

Bauangelegenheiten

19.

Grundstücksangelegenheiten

20.

Umweltangelegenheiten

21.

Auftragsvergaben

22.

Verkehrsangelegenheiten

23.

Vertragsangelegenheiten

24.

Friedhofsangelegenheiten

25.

Anträge der Fraktionen

26.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

27.

Mitteilungen und Anfragen

28.

Verschiedenes

Bad Ems, 21.11.2019 — Oliver Krügel, Stadtbürgermeister