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Bad Ems-Nassau aktuell Ausgabe Bad Ems
Ausgabe 48/2023
Öffentliche Bekanntmachungen und sonstige Mitteilungen
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Öffentliche Bekanntmachung

Die 42. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Ems findet am Dienstag, dem 05.12.2023, um 17:00 Uhr, im großen Sitzungssaal (Zi. 119) des Rathauses der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau, Bleichstraße 1, Bad Ems, statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

2.

Präsentation Zukunftskonzept großflächiger Einzelhandel REWE-Petz, Wipsch

3.

Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2024

4.

Erlass einer Satzung über die Erhebung einer Beherbergungssteuer

5.

Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages in der Stadt Bad Ems

6.

Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Ausbaubeiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen der Stadt Bad Ems

7.

6. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Bad Ems (alt)

Rücknahme des Antrages auf Darstellung eines großflächigen Einzelhandelsbereichs

- Antrag der FWG-Stadtratsfraktion

8.

Beratung und Beschlussfassung zu dem Thema "Schwellenwerte" in Zuge der Aufstellung des neuen Flächennutzungsplanes für die Verbandsgemeinde Bad Ems - Nassau

9.

Erstellung einer Kommunalen Wärmeplanung

10.

Bauangelegenheiten - vorsorglich -

11.

Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich -

12.

Kindertagesstättenangelegenheiten - vorsorglich -

13.

Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen -

13.1 Zustimmung über ein Angebot einer Sachspende

14.

Umweltangelegenheiten - vorsorglich -

15.

Tourismus- und Welterbeangelegenheiten - vorsorglich -

16.

Haushaltsangelegenheiten - vorsorglich -

17.

Auftragsvergaben

17.1 Ermächtigung zur Vergabe von Aufträgen zur Errichtung der Kindertagesstätte "Römergarten"

18.

Verkehrsangelegenheiten - vorsorglich -

19.

Vertragsangelegenheiten

19.1 Zustimmung zur Anpassungs- und Ergänzungsvereinbarung zum Trägervertrag des Kindergartens St. Martin

20.

Abgabenangelegenheiten - vorsorglich -

21.

Anträge der Fraktionen

21.1 Antrag der FWG-Fraktion vom 31.10.2023 betreffend Änderung und Modifizierung der Bebauungspläne "An der Wipsch - Teil 'Ost" sowie "Alte Kemmenauer Straße/Otto-Balzer-Straße"

21.2 Sachstand Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.01.2023 betreffend zukünftige Umsetzung gesetzlicher Regelung "Silvesterböllern" im Stadtgebiet Welterbe und Ausweitung auf die gesamte Stadt

22.

Böllerverbot zu Silvester im Stadtgebiet Welterbe und Ausweitung auf die gesamte Stadt

23.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

24.

Mitteilungen und Anfragen

25.

Verschiedenes

26.

Einwohnerfragestunde

(Hinweis: Die Fragen sollen dem Bürgermeister nach Möglichkeit spätestens drei Arbeitstage vor der Sitzung zugeleitet werden; § 21 GeSchO)

Nichtöffentlicher Teil

27.

Bauangelegenheiten - vorsorglich -

28.

Grundstücksangelegenheiten

29.

Tourismus- und Welterbeangelegenheiten - vorsorglich -

30.

Verkehrsangelegenheiten - vorsorglich -

31.

Vertragsangelegenheiten

32.

Rechtsangelegenheiten - vorsorglich -

33.

Personalangelegenheiten - vorsorglich -

34.

Haushaltsangelegenheiten - vorsorglich -

35.

Abgabenangelegenheiten - vorsorglich -

36.

Umweltangelegenheiten - vorsorglich -

37.

Friedhofsangelegenheiten - vorsorglich -

38.

Auftragsvergaben - vorsorglich -

39.

Kindertagesstättenangelegenheiten

40.

Anträge der Fraktionen

41.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

42.

Mitteilungen und Anfragen

43.

Verschiedenes

Bad Ems, 27.11.2023
Oliver Krügel, Stadtbürgermeister