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Bad Ems-Nassau aktuell Ausgabe Bad Ems
Ausgabe 48/2024
Öffentliche Bekanntmachungen und sonstige Mitteilungen
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4. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates

Öffentliche Bekanntmachung

Die 4. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Ems findet am Dienstag, dem 03.12.2024, um 17:00 Uhr, im großen Sitzungssaal (Zi. 119) des Rathauses der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau, Bleichstraße 1, Bad Ems, statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

2.

Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2025

3.

2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Beherbergungssteuer

4.

Festsetzung der Steuerhebesätze für die Grundsteuer A und B und der Gewerbesteuer für das Jahr 2025 und Beschlussfassung zur Hebesatzsatzung

5.

Widmung der Verkehrsanlage "Am Martinshof" für den öffentlichen Verkehr gemäß § 36 Landesstraßengesetz (LStrG)

6.

Bildung von Wahlvorständen für die Bundestagswahl am 23.02.2025

7.

Bauangelegenheiten - vorsorglich -

8.

Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich -

9.

Kindertagesstättenangelegenheiten - vorsorglich -

10.

Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen und ähnlichen Zuwendungen

11.

Umweltangelegenheiten - vorsorglich -

12.

Tourismus- und Welterbeangelegenheiten - vorsorglich -

13.

Haushaltsangelegenheiten - vorsorglich -

14.

Auftragsvergaben - vorsorglich -

15.

Verkehrsangelegenheiten - vorsorglich -

16.

Vertragsangelegenheiten - vorsorglich -

17.

Abgabenangelegenheiten - vorsorglich -

18.

Anträge der Fraktionen

19.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

20.

Einwohnerfragestunde

(Hinweis: Die Fragen sollen dem Bürgermeister nach Möglichkeit spätestens drei Arbeitstage vor der Sitzung zugeleitet werden; § 21 GeSchO)

Nichtöffentlicher Teil

21.

Bauangelegenheiten - vorsorglich -

22.

Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich -

23.

Tourismus- und Welterbeangelegenheiten - vorsorglich -

24.

Verkehrsangelegenheiten - vorsorglich -

25.

Vertragsangelegenheiten - vorsorglich -

26.

Rechtsangelegenheiten - vorsorglich -

27.

Personalangelegenheiten - vorsorglich -

28.

Haushaltsangelegenheiten - vorsorglich -

29.

Abgabenangelegenheiten - vorsorglich -

30.

Umweltangelegenheiten - vorsorglich -

31.

Friedhofsangelegenheiten

32.

Auftragsvergaben - vorsorglich -

33.

Kindertagesstättenangelegenheiten - vorsorglich -

34.

Anträge der Fraktionen

35.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

36.

Mitteilungen und Anfragen

37.

Verschiedenes

Bad Ems, 21.11.2024
Oliver Krügel, Stadtbürgermeister