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Bad Ems-Nassau aktuell Ausgabe Bad Ems
Ausgabe 48/2025
Öffentliche Bekanntmachungen und sonstige Mitteilungen
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11. Öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates

Die 11. Öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Ems findet am Dienstag, dem 02.12.2025, um 17:00 Uhr, im großen Sitzungssaal (Zi. 119) des Rathauses der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau, Bleichstraße 1, Bad Ems, statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

2.

Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2026

3.

Satzung über die Festlegung des Beitragssatzes für den Tourismusbeitrag im Erhebungsjahr 2022

4.

Beschluss über die Kalkulation zum Tourismusbeitrag für das Jahr 2022

5.

Bauangelegenheiten

6.

Grundstücksangelegenheiten

7.

Kindertagesstättenangelegenheiten

8.

Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen und ähnlichen Zuwendungen

9.

Umweltangelegenheiten

10.

Durchführung des Abendmarktes in Bad Ems:

Darstellung der finanziellen Auswirkungen der Veranstaltung

11.

Tourismus- und Welterbeangelegenheiten

12.

Haushaltsangelegenheiten

12.1 Genehmigung der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2025 der Stadt Bad Ems;

Hinweise im Genehmigungsschreiben der Aufsichtsbehörde vom 23.09.2025

13.

Auftragsvergaben

13.1 Kita Römergarten: Ausschreibung der Mittagsverpflegung und Ermächtigung zur Erteilung des Zuschlags

13.2 Baumfällung im Bereich Sportplatz Wiesbach Bad Ems

hier: Freigabe der Ausschreibungsunterlage

13.3 Beratungsauftrag zur Ermächtigung eines Vermittlungskonzepts für das Welterbe in Bad Ems und Auftakt zur Schaffung eines Welterbezentrums (Fortsetzung LEADER-Projekt)

13.4 Auftragsvergabe zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie für die evang. Kindertagesstätte "Arche Noah"

14.

Verkehrsangelegenheiten

15.

Vertragsangelegenheiten

16.

Abgabenangelegenheiten

17.

Anträge der Fraktionen

18.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

19.

Verschiedenes

20.

Einwohnerfragestunde

(Hinweis: Die Fragen sollen dem Bürgermeister nach Möglichkeit spätestens drei Arbeitstage vor der Sitzung zugeleitet werden; § 21 GeSchO)

Nichtöffentlicher Teil

21.

Bauangelegenheiten

22.

Grundstücksangelegenheiten

23.

Tourismus- und Welterbeangelegenheiten

24.

Verkehrsangelegenheiten

25.

Vertragsangelegenheiten

26.

Rechtsangelegenheiten

27.

Personalangelegenheiten

28.

Haushaltsangelegenheiten

29.

Abgabenangelegenheiten

30.

Umweltangelegenheiten

31.

Friedhofsangelegenheiten

32.

Auftragsvergaben

33.

Kindertagesstättenangelegenheiten

34.

Anträge der Fraktionen

35.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

36.

Mitteilungen und Anfragen

37.

Verschiedenes

Bad Ems, 21.11.2025
Oliver Krügel, Stadtbürgermeister