Titel Logo
Bad Ems-Nassau aktuell Ausgabe Bad Ems
Ausgabe 49/2022
Öffentliche Bekanntmachungen und sonstige Mitteilungen
Zurück zur vorigen Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

33. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates

Die 33. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Ems findet am Dienstag, dem 13.12.2022, um 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal (Zi. 119) des Rathauses der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau, Bleichstraße 1, Bad Ems, statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

2.

Verpflichtung eines Ratsmitgliedes

3.

Ergänzungswahlen zu Ausschüssen

4.

Forstwirtschaftsplan der Stadt Bad Ems für das Forstwirtschaftsjahr 2023

5.

Beratung und Beschlussfassung über die förderkonforme Änderung der Bewirtschaftung des Stadtwaldes

6.

Widmungen von Straßen

6.1 Widmung des zwischen den Einmündungen Glückaufstraße und Mercurstraße verlaufenden Teilstücks der Verkehrsanlage "Eisenbach" für den öffentlichen Verkehr gemäß § 36 Landesstraßengesetz (LStrG)

6.2 Widmung des von der Hauptachse der Verkehrsanlage "Bergstraße" abzweigenden und in Richtung der Verkehrsanlage "Auf der Hardt" verlaufenden Straßenteilstücks mit der Bezeichnung "Bergstraße" für den öffentlichen Verkehr gemäß § 36 Landesstraßengesetz

7.

Änderung der Stellplatzablösesatzung der Stadt Bad Ems

Änderung der Höhe des Geldbetrages je Stellplatz oder Garage

8.

Ermächtigung des Stadtbürgermeisters zum Abschluss des Kooperationsvertrages Rheinland-Pfalz-Tag 2023

9.

Tourismus- und Welterbeangelegenheiten - vorsorglich -

10.

Bauangelegenheiten - vorsorglich -

11.

Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich -

12.

Easy Park App - Mögliche Übernahme der Gebühren

13.

Verkehrsangelegenheiten - vorsorglich -

14.

Kindertagesstättenangelegenheiten - vorsorglich -

15.

Haushaltsangelegenheiten - vorsorglich -

16.

Auftragsvergaben - vorsorglich -

17.

Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen - vorsorglich -

18.

Vertragsangelegenheiten - vorsorglich -

19.

Umweltangelegenheiten - vorsorglich -

20.

Anträge der Fraktionen

21.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

22.

Mitteilungen und Anfragen

23.

Verschiedenes

24.

Einwohnerfragestunde

(Hinweis: Die Fragen sollen dem Bürgermeister nach Möglichkeit spätestens drei Arbeitstage vor der Sitzung zugeleitet werden; § 21 GeSchO)

Nichtöffentlicher Teil

25.

Tourismus- und Welterbeangelegenheiten - vorsorglich -

26.

Antrag auf Änderung eines Bebauungsplanes

27.

Bauangelegenheiten - vorsorglich -

28.

Grundstücksangelegenheiten

29.

Verkehrsangelegenheiten - vorsorglich -

30.

Vertragsangelegenheiten

31.

Rechtsangelegenheiten - vorsorglich -

32.

Personalangelegenheiten - vorsorglich -

33.

Haushaltsangelegenheiten - vorsorglich -

34.

Abgabenangelegenheiten - vorsorglich -

35.

Umweltangelegenheiten - vorsorglich -

36.

Friedhofsangelegenheiten - vorsorglich -

37.

Auftragsangelegenheiten - vorsorglich -

38.

Kindertagesstättenangelegenheiten - vorsorglich -

39.

Anträge der Fraktionen

40.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

41.

Mitteilungen und Anfragen

42.

Verschiedenes

Bad Ems, 01.12.2022 — Oliver Krügel, Stadtbürgermeister