Die 25. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates findet statt am Montag, dem 12.12.2022, um 18:30 Uhr, Stadthalle, Nassau.
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Einwohnerfragestunde (Hinweis: Die Fragen sollen dem Bürgermeister nach Möglichkeit spätestens drei Arbeitstage vor der Sitzung zugeleitet werden; § 21 GeSchO) |
| 2. | Bekanntgabe der in der letzten nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse |
| 3. | Änderung der Hauptsatzung - Übertragung von Aufgaben des Stadtrates auf Ausschüsse und auf den Stadtbürgermeister |
| 4. | Überarbeitete Version zu 1. Nachtragshaushaltssatzung und -plan der Stadt Nassau für das Haushaltsjahr 2022 |
| 5. | 2. Änderung des Bebauungsplans "Kreuzwiese" a) Abwägung über Stellungnahmen aus der Offenlage b) Satzungsbeschluss |
| 6. | Ergänzungswahlen zu Ausschüssen |
| 7. | Forstwirtschaftsplan der Stadt Nassau für das Forstwirtschaftsjahr 2023 |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung über die förderkonforme Änderung der Bewirtschaftung des Stadtwaldes |
| 9. | Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen |
| 10. | Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Ausbau (Erneuerung der Einrichtungen der Straßenentwässerung) der Verkehrsanlage "Dr.-Haupt-Weg" in Nassau |
| 11. | Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Ausbau der Verkehrsanlage "Feldstraße" (verlaufend von der Einmündung der Straße "Oberer Bongert" bis zur Einmündung der Verbindungsstraße zur Kaltbachstraße) in Nassau |
| 12. | Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Ausbau der Verbindungsstraße zwischen der Hauptachse der Kaltbachstraße und der Feldstraße in Nassau |
| 13. | Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Ausbau (Erneuerung der Einrichtungen der Straßenentwässerung) der Verkehrsanlage "Am Eimelsturm" in Nassau |
| 14. | Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Ausbau (Erneuerung der Einrichtungen der Straßenentwässerung) der Verkehrsanlage "Schulstraße" in Nassau (Ortsteil Bergnassau-Scheuern) |
| 15. | Beratung und Beschlussfassung über die 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 "Mühlpforte" |
| a) Aufstellungsbeschluss | |
| b) Offenlegungsbeschluss | |
| 16. | Bauangelegenheiten |
| 17. | Auftragsvergaben |
| 17.1 Auftragsvergaben bei der Sanierung des Kulturkellers (Gewölberaum) im Günter-Leifheit-Kulturhaus | |
| 18. | Anfragen der Ausschussmitglieder |
| 19. | Mitteilungen des Stadtbürgermeisters |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 20. | Abgabenangelegenheiten |
| 21. | Bauangelegenheiten |
| 22. | Grundstücksangelegenheiten |
| 23. | Auftragsvergaben |
| 24. | Vertragsangelegenheiten - vorsorglich - |
| 25. | Personalangelegenheiten - vorsorglich - |
| 26. | Anfragen der Ausschussmitglieder |