8. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates

1.

Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

2.

Beratung und Beschlussfassung über die 10. Änderung des Flächennutzungsplans der ehemaligen Verbandsgemeinde Nassau

1. Abwägung der Stellungnahmen aus der Offenlage

2. Planfeststellungsbeschluss

3.

Feuerwehrbedarfsplan der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau

4.

Wirtschaftsplanung für den Betriebszweig Wasserversorgung

4.1 Preisblatt 2026 zu den Zusätzlichen Vertragsbedingungen Wasserversorgung (ZVB Wasser)

4.2 Beratung und Feststellung des Wirtschaftsplans 2026

5.

Wirtschaftsplanung für den Betriebszweig Abwasserentsorgung

5.1 Gebühren und Beiträge 2026 im Abrechnungsgebiet Bad Ems

5.2 Beratung und Feststellung des Wirtschaftsplans 2026 für das Abrechnungsgebiet Bad Ems

5.3 Gebühren und Beiträge 2026 im Abrechnungsgebiet Nassau

5.4 Beratung und Feststellung des Wirtschaftsplans 2026 für das Abrechnungsgebiet Nassau

6.

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Verbandsgemeinde Bad Ems - Nassau für das Haushaltsjahr 2026

7.

Festsetzung des Umlagesatzes der Verbandsgemeindeumlage

8.

Jahresabschluss 2024

8.1 Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2024und Vortrag des Jahresergebnisses auf neue Rechnung

8.2 Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen; Genehmigung von über das Haushaltsjahr 2024 hinaus geltenden Haushaltsermächtigungen

8.3 Entlastung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Bad Ems - Nassau und der Beigeordneten

9.

Auftragsvergaben

9.1 Beschaffung eines Mannschaftstransportfahrzeuges - MTF - für die Feuerwehreinheit Fachbach

9.2 Beschaffung eines Mannschaftstransportfahrzeuges - MTF - für die Feuerwehr der Verbandsgemeinde "Jugendfeuerwehr"

9.3 Breitbandausbau 4. Bauabschnitt: graue Flecken, Ausschreibung und Finanzierung

9.4 Vergabe der Zeitvertragsarbeiten für kleinere Tiefbauarbeiten in der Verbandsgemeinde Bad Ems - Nassau 2026 und 2027

10.

Beratung und Beschlussfassung zu dem Angebot des Rhein-Lahn-Kreises zur Übernahme der Schulträgerschaft der Realschule plus Bad Ems-Nassau

11.

Energiebericht 2024

12.

Satzungsänderung der unselbständigen Stiftung des Bildungspaktes

13.

Neufassung der Parkgebührenordnung für das Gebiet der Stadt Bad Ems

14.

Anträge der Fraktionen

14.1 Antrag der Fraktion UL BEN zur Ausweisung der Wohnbaufläche Alte Kemmenauer Straße, Bad Ems im Entwurf des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Bad Ems - Nassau

14.2 Antrag der SPD-Fraktion zur Verbesserung der Organisation und Finanzierung der Kindertagesstätten der Verbandsgemeinde

15.

Mitteilungen und Anfragen

16.

Einwohnerfragestunde

17.

Vertragsangelegenheiten

18.

Personalangelegenheiten

19.

Mitteilungen und Anfragen