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Bad Ems-Nassau aktuell Ausgabe Bad Ems
Ausgabe 5/2023
Öffentliche Bekanntmachungen und sonstige Mitteilungen
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Öffentliche Bekanntmachung

Die 23. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Nassau findet statt am Montag, dem 06.02.2023, um 19:00 Uhr, Museumsraum des Günter Leifheit - Kulturhauses.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Bekanntgabe der in der letzten nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse

2.

Änderung der Hauptsatzung - Übertragung von Aufgaben des Stadtrates auf Ausschüsse und auf den Stadtbürgermeister

3.

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Nassau für das Haushaltsjahr 2023

4.

Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Nassau

5.

Anpassung der Steuerhebesätze für die Grundsteuer A und B, der Gewerbesteuer und der Hundesteuer sowie Beschlussfassung der Satzung über die Erhöhung der Steuerhebesätze

6.

Antrag der Fraktion SPD/Grüne

7.

Bau- und Grundstücksangelegenheiten

7.1

Bauantrag für ein Vorhaben in Nassau, Lahn-KM 115,866, rechtes Ufer

Errichtung einer Steganlage (Typ Lahn II)

7.2

Bauvoranfrage für ein Vorhaben in Nassau, Am Burgberg (19 C)

Neubau Wohneinrichtung inkl. Tagesförderstätte

7.3

Bauantrag für ein Vorhaben in Nassau, Ackerweg 4

Ausbau Dachgeschoss und Anbau an Garage

7.4

Bauantrag für ein Vorhaben in Nassau, Hohe-Lay-Straße 43 A

Neubau Einfamilienhaus und Doppelgarage

8.

Auftragsvergaben

8.1

Auftragsvergabe bei der Sanierung des Günter-Leifheit-Kulturhaus

8.2

Auftragsvergabe bei der Dachsanierung „Alte Schule“ in Nassau-Scheuern

9.

Anfragen der Ausschussmitglieder

10.

Mitteilungen des Stadtbürgermeisters

Nichtöffentlicher Teil

11.

Abgabenangelegenheiten

12.

Stundungsangelegenheiten

13.

Bauangelegenheiten - vorsorglich -

14.

Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich -

15.

Auftragsvergaben - vorsorglich -

16.

Vertragsangelegenheiten - vorsorglich -

17.

Personalangelegenheiten - vorsorglich -

18.

Anfragen der Ausschussmitglieder

19.

Mitteilungen des Stadtbürgermeisters

Nassau,  —  Manuel Liguori
30.01.2023  —  Stadtbürgermeister