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Bad Ems-Nassau aktuell, Ausgabe Bad Ems
Ausgabe 50/2021
Öffentliche Bekanntmachungen und sonstige Mitteilungen
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Öffentliche Bekanntmachung

Die 17. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Arzbach findet statt am Montag, dem 25.10.2021, um 19:00 Uhr, Limeshalle Arzbach.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Vorstellung der Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchung zu einem Dorfladen in Arzbach

2.

Niederschrift der letzten Ratssitzung

3.

Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2019 und Vortrag des Jahresfehlbetrages auf neue Rechnung

4.

Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Haushaltsjahr 2019

5.

Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2019

6.

Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 und Vortrag des Jahresfehlbetrages auf neue Rechnung

7.

Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen; Genehmigung von über das Ende des Haushaltsjahres 2020 geltender Haushaltsermächtigungen

8.

Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2020

9.

Brennholzverkauf 2022 - Übernahme der bisherigen Brennholzpreise

10.

Sachstand Kita St. Georg

11.

Bau- und Grundstücksangelegenheiten

11.1 Bauantrag für ein Vorhaben in Arzbach, Im Silberkäutchen 2

Antrag auf Befreiung von Festsetzungen des Bebauungsplanes

11.2 Bauantrag für ein Vorhaben in Arzbach, Hauptstraße 41

Nutzungsänderung, Umbau und Sanierung einer ehemaligen Gaststätte

12.

Auftragsvergaben

12.1 Ausbau der Straße "Am Rotlöffel"

hier: Schlosserarbeiten Geländer auf L-Steine

12.2 Ausbau der Straße "Am Rotlöffel"

hier: Auftragsvergabe Errichtung der Straßenbeleuchtung

13.

Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

14.

Vertragsangelegenheiten - vorsorglich -

15.

Bau- und Grundstückangelegenheiten - vorsorglich -

16.

Auftragsvergaben - vorsorglich -

17.

Rechtsangelegenheiten

18.

Personalangelegenheiten - vorsorglich

19.

Abgabenangelegenheiten

20.

Mitteilungen und Anfragen

Hinweis: Es besteht Maskenpflicht mit Ausnahme auf dem Sitzplatz. Zur Teilnahme an der Sitzung ist ein 3G-Nachweis (Immunisierungs- oder Testbescheinigung/Testung vor Ort) erforderlich. Im Falle eines erforderlichen Selbsttests (liegt vor Ort bereit) wird darum gebeten, spätestens 20 Min. vor Sitzungsbeginn zu erscheinen.

Arzbach, 15.10.2021  —  Claus Eschenauer
Ortsbürgermeister