Öffentliche Bekanntmachung
Die 17. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Arzbach findet statt am Montag, dem 25.10.2021, um 19:00 Uhr, Limeshalle Arzbach.
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Vorstellung der Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchung zu einem Dorfladen in Arzbach |
| 2. | Niederschrift der letzten Ratssitzung |
| 3. | Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2019 und Vortrag des Jahresfehlbetrages auf neue Rechnung |
| 4. | Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Haushaltsjahr 2019 |
| 5. | Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2019 |
| 6. | Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 und Vortrag des Jahresfehlbetrages auf neue Rechnung |
| 7. | Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen; Genehmigung von über das Ende des Haushaltsjahres 2020 geltender Haushaltsermächtigungen |
| 8. | Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2020 |
| 9. | Brennholzverkauf 2022 - Übernahme der bisherigen Brennholzpreise |
| 10. | Sachstand Kita St. Georg |
| 11. | Bau- und Grundstücksangelegenheiten |
|
| 11.1 Bauantrag für ein Vorhaben in Arzbach, Im Silberkäutchen 2 |
|
| Antrag auf Befreiung von Festsetzungen des Bebauungsplanes |
|
| 11.2 Bauantrag für ein Vorhaben in Arzbach, Hauptstraße 41 |
|
| Nutzungsänderung, Umbau und Sanierung einer ehemaligen Gaststätte |
| 12. | Auftragsvergaben |
|
| 12.1 Ausbau der Straße "Am Rotlöffel" |
|
| hier: Schlosserarbeiten Geländer auf L-Steine |
|
| 12.2 Ausbau der Straße "Am Rotlöffel" |
|
| hier: Auftragsvergabe Errichtung der Straßenbeleuchtung |
| 13. | Mitteilungen und Anfragen |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 14. | Vertragsangelegenheiten - vorsorglich - |
| 15. | Bau- und Grundstückangelegenheiten - vorsorglich - |
| 16. | Auftragsvergaben - vorsorglich - |
| 17. | Rechtsangelegenheiten |
| 18. | Personalangelegenheiten - vorsorglich |
| 19. | Abgabenangelegenheiten |
| 20. | Mitteilungen und Anfragen |
Hinweis: Es besteht Maskenpflicht mit Ausnahme auf dem Sitzplatz. Zur Teilnahme an der Sitzung ist ein 3G-Nachweis (Immunisierungs- oder Testbescheinigung/Testung vor Ort) erforderlich. Im Falle eines erforderlichen Selbsttests (liegt vor Ort bereit) wird darum gebeten, spätestens 20 Min. vor Sitzungsbeginn zu erscheinen.