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Bad Ems-Nassau aktuell Ausgabe Bad Ems
Ausgabe 50/2022
Öffentliche Bekanntmachungen und sonstige Mitteilungen
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17. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates

Die 17. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Obernhof findet am Dienstag, dem 20.12.2022, um 19:00 Uhr, im Ev. Pfarrhaus, Hauptstraße 41 in Obernhof, statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher gefassten Beschlüsse

2.

Beschluss des Ortsgemeinderates Obernhof im Umlaufverfahren;

Beratung und Beschlussfassung über die förderkonforme Änderung der Bewirtschaftung des Gemeindewaldes

3.

Anpassung der Steuerhebesätze für die Grundsteuer A und B, der Gewerbesteuer und der Hundesteuer sowie Beschlussfassung der Satzung über die Erhöhung der Steuerhebesätze

4.

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Ortsgemeinde Obernhof für das Haushaltsjahr 2023

5.

Widmung der Verkehrsanlage "Neuer Weg" für den öffentlichen Verkehr gemäß § 36 Landesstraßengesetz (LStrG)

6.

Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen und ähnlichen Zuwendungen

7.

Bauangelegenheiten - vorsorglich -

8.

Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich -

9.

Auftragsvergaben - vorsorglich -

10.

Mitteilungen und Anfragen

11.

Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil

12.

Bauangelegenheiten - vorsorglich -

13.

Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich -

14.

Vertragsangelegenheiten - vorsorglich -

15.

Abgabenangelegenheiten - vorsorglich -

16.

Miet- und Pachtangelegenheiten

17.

Auftragsvergaben - vorsorglich -

18.

Mitteilungen und Anfragen

19.

Verschiedenes

Obernhof, 08.12.2022 — Karl Friedrich Merz, Ortsbürgermeister