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Bad Ems-Nassau aktuell Ausgabe Bad Ems
Ausgabe 50/2025
Öffentliche Bekanntmachungen und sonstige Mitteilungen
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9. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates

Die 9. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates findet statt am Montag, dem 15.12.2025, um 19:00 Uhr, im Museumsraum des Günter Leifheit - Kulturhauses.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2026

3.

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Nassau für das Haushaltsjahr 2026

4.

Jahresabschluss 2022 und 2023

4.1

Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen; Genehmigung von über das Ende der Haushaltsjahre 2022 und 2023 geltender Haushaltsermächtigungen

4.2

Feststellung der geprüften Jahresabschlüsse 2022 und 2023 und Vortrag der Jahresüberschüsse auf neue Rechnung

4.3

Entlastung des Stadtbürgermeisters und der Beigeordneten für die Haushaltsjahre 2022 und 2023

5.

Anpassung der Steuerhebesätze für die Grundsteuer B, sowie Beschlussfassung der Satzung über die Erhöhung der Steuerhebesätze

6.

Zustimmung zu dem vom Stadtbürgermeister geänderten Geschäftsbereich 2 auf den weiteren (Zweiten) Beigeordneten und dessen Übertragung

7.

Ergänzungswahl zu Ausschüssen

8.

Änderung der Hauptsatzung

9.

Bauangelegenheiten

9.1

Beratung über eine vorhabenbezogene Änderung des Bebauungsplanes "Nr. 4 - Am Grauen Turm"

9.2

Bauvoranfrage für ein Vorhaben in Nassau, Emser Straße 22

Aufstockung / Erweiterung Bestandsgebäude

10.

Anfragen der Stadtratsmitglieder

11.

Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil

12.

Grundstücksangelegenheiten

13.

Rechtsangelegenheiten

14.

Pachtangelegenheiten

15.

Anfragen der Stadtratsmitglieder

16.

Mitteilungen

Nassau, 08.12.2025
Manuel Liguori, Stadtbürgermeister