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Bad Ems-Nassau aktuell, Ausgabe Bad Ems
Ausgabe 6/2020
Öffentliche Bekanntmachungen und sonstige Mitteilungen
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Öffentliche Bekanntmachung

Die 4. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Arzbach findet statt am Montag, dem 10.02.2020, um 19:00 Uhr, im Rathaus in Arzbach.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

3.

Niederschrift der letzten Ratssitzung -öffentlicher Teil-

4.

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Ortsgemeinde Arzbach für die Haushaltsjahre 2020 und 2021

5.

Forstwirtschaftsplan für das Kalenderjahr 2020 der Ortsgemeinde Arzbach

6.

Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen

7.

Brennholzverkauf 2020 - Übernahme der bisherigen Brennholzpreise

8.

Bau- und Grundstücksangelegenheiten

8.1 Bebauungsplanentwurf "Silberkäutchen" - 5. Änderung - der Ortsgemeinde Arzbach;

hier: Würdigung der im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Anregungen und/oder Bedenken

8.2 Aufstellung des Bebauungsplanes "Silberkäutchen" - 5. Änderung - der Ortsgemeinde Arzbach;

hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

9.

Auftragsvergaben -vorsorglich-

10.

Bildung der Arbeitskreise; Beratung und Beschlussfassung über die Zahl der Mitglieder und Stellvertreter

11.

Mitteilungen

12.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

13.

Personalangelegenheiten -vorsorglich-

14.

Auftragsvergaben -vorsorglich-

15.

Vertragsangelegenheiten -vorsorglich-

16.

Bau- und Grundstückangelegenheiten -vorsorglich-

17.

Mitteilungen

18.

Anfragen

Arzbach, 03.02.2020 — Claus Eschenauer
Ortsbürgermeister