Titel Logo
Bad Ems-Nassau aktuell, Ausgabe Bad Ems
Ausgabe 7/2020
Öffentliche Bekanntmachungen und sonstige Mitteilungen
Zurück zur vorigeren Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Öffentliche Bekanntmachung

Die 7. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Ems findet statt am Dienstag, dem 18.02.2020, um 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal (Zi. 119) des Rathauses der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau, Bleichstraße 1, Bad Ems.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

2.

W-LAN Hotspots und Breitbandversorgung im Stadtgebiet

3.

Bebauungsplanentwurf "In der Flur" / "Auf dem Esel" - 1. Änderung - der Stadt Bad Ems;

hier: Würdigung der im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Anregungen und/oder Bedenken

4.

Aufstellung des Bebauungsplanes "In der Flur" / "Auf dem Esel" - 1. Änderung - der Stadt Bad Ems;

hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

5.

Bebauungsplanentwurf "Auf dem Spieß" - 2. Änderung - der Stadt Bad Ems;

hier: Würdigung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB vorgebrachten Anregungen und/oder Bedenken

6.

Bebauungsplanentwurf "Auf dem Spieß" - 2. Änderung - der Stadt Bad Ems;

hier: Beschluss zur Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB als gemeinsames Verfahren

7.

Marktveranstaltungen und verkaufsoffene Sonntage in der Stadt Bad Ems

8.

Bauangelegenheiten

9.

Grundstücksangelegenheiten

10.

Ergänzungswahlen zu Ausschüssen

11.

Bildung einer Haushaltskommission

12.

Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen

13.

Verkehrsangelegenheiten

14.

Auftragsvergaben

15.

Vertragsangelegenheiten

15.1 Kooperationsvereinbarung mit der Ortsgemeinde Nievern für Bauhofleistungen

16.

Haushaltsangelegenheiten

17.

Umweltangelegenheiten

18.

Tourismusangelegenheiten

19.

Neubau einer Kindertagesstätte/Kindertagesstättenangelegenheiten

19.1 Schaffung neuer Kita-Plätze

20.

Anträge der Fraktionen

21.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

22.

Mitteilungen und Anfragen

23.

Verschiedenes

24.

Einwohnerfragestunde

(Hinweis: Die Fragen sollen dem Bürgermeister nach Möglichkeit spätestens drei Arbeitstage vor der Sitzung zugeleitet werden; § 21 GeSchO)

Nichtöffentlicher Teil

25.

Sanierung Jugendherberge

26.

Bauangelegenheiten

27.

Grundstücksangelegenheiten

28.

Verkehrsangelegenheiten

29.

Vertragsangelegenheiten

30.

Rechtsangelegenheiten

31.

Personalangelegenheiten

32.

Haushaltsangelegenheiten

33.

Abgabenangelegenheiten

34.

Umweltangelegenheiten

35.

Tourismusangelegenheiten

36.

Friedhofsangelegenheiten

37.

Auftragsvergaben

38.

Neubau einer Kindertagesstätte/Kindertagesstättenangelegenheiten

39.

Anträge der Fraktionen

40.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

41.

Mitteilungen und Anfragen

42.

Verschiedenes

Bad Ems, 06.02.2020 — Oliver Krügel, Stadtbürgermeister