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Bad Ems-Nassau aktuell Ausgabe Bad Ems
Ausgabe 8/2023
Öffentliche Bekanntmachungen und sonstige Mitteilungen
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26. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates

Die 26. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates findet statt am Montag, dem 27.02.2023, um 19:00 Uhr, im Museumsraum des Günter Leifheit - Kulturhauses.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

2.

Änderung der Hauptsatzung - Übertragung von Aufgaben des Stadtrates auf Ausschüsse und auf den Stadtbürgermeister

3.

Anpassung der Steuerhebesätze für die Grundsteuer A und B, der Gewerbesteuer und der Hundesteuer sowie Beschlussfassung der Satzung über die Erhöhung der Steuerhebesätze

4.

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Nassau für das Haushaltsjahr 2023

5.

Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Nassau

6.

Antrag der Fraktion SPD/Grüne

7.

Sachstand Entwurfsplanung Ersatzneubau Kaltbachbrücke Paul-Schneider-Straße

8.

Vorschläge für die Wahl der Jugendhaupt- und Jugendhilfeschöffinnen- und schöffen für die Amtsperiode 2024-2028

9.

Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2024-2028

10.

Auftragsvergaben

10.1 Auftragsvergabe bei der Sanierung des Günter-Leifheit-Kulturhaus

10.2 Auftragsvergabe bei der Dachsanierung „Alte Schule“ in Nassau-Scheuern

10.2.1 Auftragsvergabe bei der Dachsanierung „Alte Schule“ in Nassau-Scheuern

10.3 Auftragsvergabe Weihnachtsbeleuchtung

11.

Bau- und Grundstücksangelegenheiten

11.1 Bauvoranfrage für ein Vorhaben in Nassau, Im Mühlbachtal 20

Errichtung eines Gartenhauses und Freiflächen PV-Anlage

12.

Anfragen der Ratsmitglieder

13.

Mitteilungen des Stadtbürgermeisters

14.

Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil

15.

Auftragsvergaben

16.

Stundungsangelegenheiten

17.

Bau- und Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich -

18.

Abgabenangelegenheiten - vorsorglich -

19.

Vertragsangelegenheiten - vorsorglich -

20.

Personalangelegenheiten - vorsorglich -

21.

Anfragen der Ratsmitglieder

22.

Mitteilungen des Stadtbürgermeisters

Nassau, 16.02.2023 — Manuel Liguori
Stadtbürgermeister