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Bad Ems-Nassau aktuell Ausgabe Bad Ems
Ausgabe 9/2023
Amtlicher Teil
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Sitzung des Hauptausschusses

Die 23. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau findet statt am Donnerstag, dem 09.03.2023, um 17:00 Uhr, im großen Sitzungssaal (Zi. 119) des Rathauses der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau, Bleichstraße 1, Bad Ems.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

2.

Bekanntgabe des Gesamtabschlusses 2019 der Verbandsgemeinde Bad Ems - Nassau

3.

Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen; Genehmigung von über das Haushaltsjahr 2021 hinaus geltenden Haushaltsermächtigungen

4.

Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 und Vortrag des Jahresergebnisses auf neue Rechnung

5.

Entlastung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Bad Ems - Nassau und der Beigeordneten

6.

Mittelverwendung des Kommunalen Investitionsprogramms Klima und Innovation (KIPKI) sowie Beteiligung am Kommunalen Klima-Pakt (KKP)

7.

6. Änderung des Flächennutzungsplanes der ehemaligen Verbandsgemeinde Bad Ems und 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der ehemaligen Verbandsgemeinde NassauInformation über die Beantragung der jeweiligen Landesplanerischen Stellungnahme

8.

Verabschiedung Hochwasserschutzkonzept

9.

Einführung eines internen Organisations- und Kontrollsystems zur Erfüllung der (neuen) steuerlichen Pflichten

10.

Auftragsvergaben - vorsorglich -

11.

Ergänzungswahl zu Ausschüssen

12.

Mitteilungen und Anfragen

12.1 Neuwahl Beigeordneter

12.2 Sachstand Rheinland-Pfalz-Tag 2023 in Bad Ems

12.3 Sachstand Klinikstandort Bad Ems

12.4 Wohnraum für Unterbringung von Flüchtlingen

12.5 Ehrenämter des Bürgermeisters

Nichtöffentlicher Teil

13.

Auftragsangelegenheiten - vorsorglich -

14.

Vertragsangelegenheiten - vorsorglich -

15.

Personalangelegenheiten

16.

Mitteilungen und Anfragen

Bad Ems, 24.02.2023  —  Uwe Bruchhäuser
Bürgermeister