Aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Diez vom 09.01.2023

Die Vorsitzende begrüßte die Anwesenden, eröffnete die Sitzung und stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde. In Tagesordnungspunkt (TOP 2) lag dem Haupt- und Finanzausschuss der Stadt der Entwurf der Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 vor. Nach eingehender Beratung der einzelnen Einnahmen- und Ausgabenpositionen wurde der Budgetplan dem Stadtrat in vorgelegter Form zum Beschluss empfohlen. Der Stadt als kommunale Waldbesitzerin wurde genauso der Beschluss zur Inanspruchnahme von Fördermitteln aus dem Programm „Klimaangepasstes Waldmanagement“, ausgelobt durch das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft durch den heutigen Ausschuss empfohlen. Die Förderung beträgt 100 € pro Hektar Waldfläche und Jahr über den Zeitraum von 10 Jahren. Aus Sicht des Revierförsters ist die Einhaltung der Förderkriterien, nach denen auf 5 % der Waldfläche eine natürliche Waldentwicklung stattfinden muss, verbunden mit einem Nutzungsverzicht für den Zeitraum von 20 Jahren erfüllbar (TOP 3). Anschließend nahm man der Stadt zugedachte Spenden entgegen. Für die Tagesordnungspunkte Anträge, Verschiedenes sowie Anfragen und Mitteilungen lagen keine Sachverhalte vor. Im sich anschließenden nicht-öffentlichen Teil der Sitzung empfahl der Ausschuss dem Stadtrat, dieser möge den Verkauf eines städtischen Grundstücks beschließen.

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