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Amtsblatt der Verbandsgemeinde Diez und der Ortsgemeinden
Ausgabe 10/2023
Birlenbach
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Gemeinderat tagt!

Am Montag, den 13.03.2023, findet um 19:00 Uhr im Rathaus Birlenbach, Birlenbach die Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Birlenbach statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Begrüßung und Feststellungen/Anträge zur Tagesordnung/Bekanntgaben

2.

Erneute Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung des Bebauungsplanes "In der Britz" gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch

3.

Auftragsvergabe im Kontext mit der Aufstellung des Bebauungsplanes "In der Britz"

4.

Wahl der Schöffen und Hilfsschöffen für die Wahlperiode 2024-2028

5.

Vorschläge für die Wahl der Jugendhaupt- und Jugendhilfsschöffen 2024-2028 im Jugendhilfeausschuss des Rhein-Lahn-Kreises

6.

Prüfung der Jahresrechnung 2021

a) Feststellung des geprüften Jahresabschlusses, Vorlage des Prüfungsberichtes und Bekanntgabe des Ergebnisses der Prüfung

b) Entlastung des Ortsbürgermeisters, der Beigeordneten sowie des Bürgermeisters und der Ersten Beigeordneten der Verbandsgemeinde Diez

7.

Neufassung der Ausbaubeitragssatzung

8.

Erwerb einer weiteren Geschwindigkeitsmessanlage

9.

Anfragen der Ratsmitglieder

10.

Mitteilungen des Ortsbürgermeisters

Nichtöffentlicher Teil

11.

Grunderwerb im Neubaugebiet "In der Britz"

Vertragsmodalitäten

12.

Pachtangelegenheit

Nutzung des Volleyballplatzes

13.

Verschiedenes

Öffentlicher Teil

14.

Bekanntgabe von in nichtöffentlichem Teil gefassten Beschlüssen

Birlenbach, 02.03.2023  —  Georg Klein, Ortsbürgermeister