Aus der Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Dörnberg vom 14.11.2024

Der Vorsitzende begrüßte die Anwesenden und stellte die ordnungsgemäßen Formalien fest (TOP 1).

Unter TOP 2 wurde der Forstwirtschaftsplan für das Jahr 2025 beschlossen. Danach beschloss unter TOP 3 der Gemeinderat die Brennholzpreise für das Jahr 2024/2025. Mengenbeschränkungen pro Haushalt werden voraussichtlich nicht nötig sein. Hinsichtlich TOP 4 wurde die Erteilung des Einvernehmens für das Bauvorhaben „Neubau Einfamilienhaus mit Doppelgarage in Dörnberg, Zum Heideblick 13“ beschlossen. Das vorbezeichnete Vorhaben liegt nach bauplanungsrechtlicher Beurteilung innerhalb des rechtswirksamen Bebauungsplanes „Heideblick“ (§ 30 BauGB). Die Festsetzungen des Bebauungsplanes werden nicht eingehalten. Es ist das Einvernehmen nach § 31 Abs. 2 BauGB für die Befreiung einzuholen. Der Gemeinderat erteilte das Einvernehmen nach § 36 Baugesetzbuch zu der beantragten Befreiung. Des Weiteren wurden unter TOP 6 folgende Termine bekannt gegeben: Tag der sauberen Natur am 29.03.2025, Seniorenfeier 18.05.2025 - alternativ/Ersatz 25.05.2025, Jahresabschluss Gemeinderat am 05.12.2025, Terminplanung für 2026 am 21.11.2025. Zum Schluss wurde unter TOP 12 dem Abschluss eines Nutzungsvertrages zugestimmt.

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Aus der Sitzung des Gemeinderats Dörnberg vom 16.12.2024

Der Vorsitzende begrüßte die Anwesenden, eröffnete die Sitzung und stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde. Während der in Tagesordnungspunkt (TOP 2) anberaumten Einwohnerfragestunde gab es von den anwesenden Einwohnern keine Wortmeldungen. In TOP 3 übertrug man Haushaltsermächtigungen vom Haushaltsjahr 2023 in das von 2024 gemäß § 17 Abs. 1 GemHVO. Der TOP 4 beinhaltete dann die in Kraftsetzung der Hebesatzsatzung, auf deren Grundlage die Kommune ihre Gemeindesteuern erhebt. Gleichzeitig beauftragten die Ratskollegen den Ortsbürgermeister nach bereits ergangener Rechtsprechung in Rheinland-Pfalz zu recherchieren, die es möglich macht, diese Steuersätze nachträglich zu reduzieren. In TOP 5 beschlossen die Gemeindevertreter die Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan für 2025 in vorgelegter Form. Danach wurden die Beratungen und die angedachte Beschlussfassung zur geplanten Renovierung der Leichenhalle auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung verschoben (TOP 6). In den von Ortsbürgermeister Hofmann aufgerufenen Mitteilungen wurden folgende Sachverhalte besprochen: die abgeschlossenen Pflasterarbeiten auf dem Friedhof; das noch nicht lieferbare Holz für den Spielplatz; der aufgestellte Terminplan 2025 für die Ortsgemeinde; die Höhe der Verbandsgemeindeumlage für das Jahr 2024. Anfragen der Ratsmitglieder lagen in TOP 8 keine vor. Im sich anschließenden nicht-öffentlichen Teil der Sitzung wurde eine Bauangelegenheit sowie die Abwicklung des Schadens am Dorfgemeinschaftshaus beraten und beschlossen.

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