Aus der Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses der Stadt Diez vom 10.01.2023

Die Vorsitzende begrüßte die Anwesenden, eröffnete die Sitzung und stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde. Während der Tagesordnungspunkte (TOP 2 und 3) erteilten die Ausschussmitglieder ihr Einvernehmen gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB) zu zwei Bauvorhaben, wobei eine davon an die Erfüllung von Bedingungen geknüpft war. Im Kontext mit der angedachten Vergrößerung des Factory-Outlet-Centers (FOC) in Montabaur machte der Ausschuss unter TOP 4 nachdrücklich deutlich, dass nicht nur die jetzt geplante Erweiterung des FOC, sondern der Betrieb des Zentrums in seiner bestehenden Form schon erhebliche Auswirkungen auf den Einzelhandel in der Stadt Diez habe. Dabei wurde darauf hingewiesen, dass die enormen Anstrengungen, die die Stadt Diez unter Inanspruchnahme erheblicher Fördermittel des Landes unternommen hat, um bessere Einzelhandelsbedingungen in der Innenstadt zu schaffen, dadurch konterkariert wurden und jetzt noch weiter werden. Im Zusammenhang mit der Erneuerung der Hauptwasserleitung und der Hausanschlüsse im Bereich der Rudolf-Dietz-Straße beschloss der Ausschuss die Erneuerung der Asphaltdeckschicht mit einer Stärke von 4 cm (TOP 5). Ebenfalls im Bereich der Rudolf-Dietz-Straße wurde die Einrichtung von zwei Überquerungshilfen, insbesondere im Hinblick der in diesem Umfeld vorhandenen Schule bzw. der Kindertagesstätte beraten und beschlossen (TOP 6). Während des TOP 7 Anträge lag nichts vor. Es folgte der Punkt Verschiedenes, wo einige Sachverhalte besprochen wurden (TOP 8). Anfragen und Mitteilungen gab es unter TOP 9 keine. Ebenfalls war der Aufruf eines nicht-öffentlichen Teils in dieser Sitzung entbehrlich.

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