Aus der Sitzung des Gemeinderates der Dörnberg 18.12.2023

Der Vorsitzende begrüßte die Anwesenden, eröffnete die Sitzung und stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde. In Tagesordnungspunkt (Top 2) passten die Gemeindevertreter auf Grundlage der in 2023 erstellten Forsteinrichtungswerke den Bilanzwert des Gemeindewalds von Dörnberg an. Anschließend erließ man die Satzung zur Vereinnahmung von wiederkehrenden Straßenausbaubeiträgen auf Basis des geänderten Kommunalabgabengesetzes, welches in Verbindung mit dem Landesfinanzausgleichsgesetz bestimmt, dass die wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge landesweit eingeführt werden. Für beide Abrechnungseinheiten im Ort wurde ein Gemeindeanteil in Höhe von 25 % festgesetzt (Top 3). Der Top 4 beinhaltete seitens des Vorsitzenden Informationen zur am 09.06.2024 stattfindenden Kommunalwahl. Darauf folgten unter Top 5 die Mitteilungen des Ortsbürgermeisters und die Anfragen der Ratsmitglieder. Ein nicht-öffentlicher Teil in dieser Sitzung war entbehrlich.

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