Aus der Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses der Stadt Diez vom 14.02.2023

Die Vorsitzende begrüßte die Anwesenden, eröffnete die Sitzung und stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde. Ihrer anschließenden Bitte um Erweiterung der Tagesordnung wurde zugestimmt. Während der TOP 2 bis 5 erteilten die Ausschussmitglieder ihr Einvernehmen gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB) zu vier Bauvorhaben, wobei im Kontext zu einem davon die Verwaltung beauftragt wurde, zu prüfen, inwieweit der in diesem Gebiet geltende Bebauungsplan zu ändern ist. Zu der beabsichtigten Erneuerung der Asphaltschicht in der Rudolf-Dietz-Straße zwischen der Einmündung Hohe Straße bis Mittelstraße (Kirche) hob der Ausschuss den in diesem Zusammenhang gefassten Beschluss vom 10.01.2023 auf und beschloss in der heutigen Sitzung die Erneuerung der oben genannten Straßenfläche. Außerdem wurde hierzu weiterführend bestimmt, dass auch der Straßenbereich ab der Einmündung Mittelstraße bis zur Kreuzung Wilhelmstraße mit einer neuen Deckschicht saniert wird. Für die Punkte Anträge und Anfragen (TOP 7 und 8) lag nichts vor. Dahingegen wurden während der Anfragen und Mitteilungen folgende Sachverhalte besprochen: Der erwartete Presseartikel wegen des von der Stadt Diez gekündigten Pachtvertrags für den Kletterwald im Hain; die Anliegerversammlung für die Mieter der Fritz-von-Unruh-Siedlung wegen der geplanten Herstellung eines 2. Rettungswegs; die Nutzungsänderung des Cafés im Hain zu Wohnzwecken; die Tatsache, dass Fußgänger im Geisenbergtunnel gesichtet wurden und die Frage nach entsprechenden Verbotsschildern. Der Aufruf eines nicht-öffentlichen Teils in dieser Sitzung war entbehrlich.

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