Aus der Sitzung des Gemeinderates Dörnberg von 27.02.2023

Der Vorsitzende begrüßte die Anwesenden, eröffnete die Sitzung und stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde. Zu Beginn der Beratungen stand nicht öffentlich die geplante Errichtung der Fotovoltaik Freiflächen Anlage auf der Agenda. Wieder öffentlich wurde unter TOP 3 beschlossen, dass die Ortsgemeinde als kommunale Waldbesitzerin Fördermittel aus dem Programm „Klimaangepasstes Waldmanagement“, ausgelobt durch das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft beantragt. Damit verbunden ist den Gemeindewald künftig gemäß dem Kriterienkatalog, der dem Förderprogramm zugrunde liegt, bewirtschaften zu lassen. Über die Flächenstilllegung (Ziffer 12 des Kriterienkatalogs) erfolgt ein ergänzender Beschluss nach der Vorlage entsprechender Vorschläge. In TOP 4 plante man den angedachten Arbeitseinsatz von Freiwilligen auf dem Friedhof und beauftragte den Vorsitzenden, die Vorbereitungen zu treffen. Genauso beauftragte man unter TOP 5 den Ortsbürgermeister für den angedachten Anbau einer Küche an die Kindertagesstätte und einer Terrasse an das Dorfgemeinschaftshaus, gemeinsam mit der Verwaltung die infrage kommenden Förderanträge für die Maßnahmen zu stellen. Ebenfalls plante man unter TOP 6 den Tag der Natur vom 11.03.2023. Auch beauftragte man den Ortsbürgermeister während des TOP 7, dieser möge gemeinsam mit der Verwaltung und einer Fachfirma den Schaden beseitigen, der durch die Kollision eines Pkws mit einem Baum im Bereich der Ringstraße entstanden ist. Die Mitteilungen des Ortsbürgermeisters hatten schließlich folgende Stichpunkte zum Inhalt: Die Berichtspflicht für Kommunalbeamte im Ehrenamt für 2022; die Einladung der OG Langenscheid für den 15. u. 16.07.2023; das Ausscheiden aus dem kommunalen Entschuldungsfonds des Landes Rheinland-Pfalz die Verlängerung der Übergangsfrist gem. § 2b UStG; die Einwohnerzahl Dörnbergs mit Stand vom 31.12.2022 von 459 und inkl. der gemeldeten Nebenwohnsitze von 478; die Mitteilung der Verbandsgemeindeverwaltung zu der für 2023 geplanten Strombündelausschreibung; die vorliegende Genehmigung des Haushalts für das Haushaltsjahr 2023; Informationen zur Landschaftspflege und der Jagdgenossenschaft; Informationen zum Sachstand Kindergarten sowie den Termin der nächsten Sitzung am 27.03.2023 um 19.00 Uhr. Während eines weiteren nicht-öffentlichen Teils in dieser Sitzung wurden noch einmal Personal- und Friedhofsangelegenheiten beraten und beschlossen, ebenfalls gab es noch zwei Mitteilungen des Ortsbürgermeisters.

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