Sonstiges Stadt Diez

die Die Vorsitzende begrüßte die Anwesenden, eröffnete die Sitzung und stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde. In Tagesordnungspunkt (TOP 2) empfahl der Ausschuss dem Stadtrat, sich für die Neugestaltung des Außengeländes der Kindertagesstätte „Kinderhafen“ in Diez auszusprechen. Und dem zwischenzeitlich vorliegenden Gestaltungsplan, welcher durch ein professionelles Planungsbüro vorgelegt wurde, anzuschließen. Über die Förderung des Projekts seitens der Kreisverwaltung des Rhein-Lahn-Kreises war zum Zeitpunkt der Beschlussempfehlung noch nicht entschieden. In den TOP 3 und 4 erteilte die Stadt ihr Einvernehmen zu den geplanten Baumaßnahmen gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB). Während der Tagesordnungspunkte Mitteilungen und Anfragen sowie zu dem Punkt Verschiedenes lag nichts vor.

Aus der Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planen und Umwelt der Stadt Diez vom 12.12.2023

Die Vorsitzende begrüßte die Anwesenden, eröffnete die Sitzung und stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde. Die Ortsgemeinde Heistenbach beabsichtigt im Frühjahr 2024 den auf ihrer Gemarkung verlaufenden Teil des St. Peterwegs mit einer 8 cm starken Asphalttragdeckschicht zu sanieren. Um hieraus Synergie-Effekte bei der Reparatur des Wegeteils im Bereich der Stadt Diez zu nutzen, beschloss der Ausschuss, sich an der Maßnahme zu beteiligen, damit der Weg auf seiner vollen Länge in Ordnung gebracht ist (TOP 2). Zwischen den TOP 3 und 6 erteilten die Ausschussmitglieder dann ihr Einvernehmen für 4 geplante Baumaßnahmen gemäß § 36 BauGB. Anträge lagen unter TOP 7 keine vor. In dem TOP Mitteilungen der Stadtbürgermeisterin und Anfragen der Ratsmitglieder (8) berichtete die Vorsitzende über den Fortgang der Bauarbeiten in der Fritz-von-Unruh-Siedlung, die sich zum Teil witterungsbedingt verzögerten. Im Übrigen wurde aus dem Gremium heraus angeregt, den Verkehr im Schläfer durch das Aufstellen zusätzlicher Schilder besser zu leiten. Außerdem wurde auf das Landesprojekt Digitale Erfassung und Präsentation von Kulturlandschaften in Rheinland-Pfalz (KuLaDig-RLP:) hingewiesen und angesprochen, die Stadt möge sich daran beteiligen. Die Vorsitzende antwortete, dass man hier bereits involviert sei, merkte aber an, dass aufgrund der Tatsache, dass die Stadt in zahlreichen Projekten aktiv sei, sie keine zusätzlichen Kapazitäten für ein weiteres Engagement hierfür bei der Stadt sehe.

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