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Amtsblatt der Verbandsgemeinde Diez und der Ortsgemeinden
Ausgabe 14/2023
Balduinstein
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Gemeinderat tagt!

Am Freitag, den 14.04.2023 findet um 19:30 Uhr im Sitzungssaal Rathaus Balduinstein, 65558 Balduinstein, Bahnhofstraße 15 die Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Balduinstein statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Begrüßung und Feststellungen/Anträge zur Tagesordnung/Bekanntgaben

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Wahl der Schöffen und Hilfsschöffen für die Wahlperiode 2024-2028

4.

Vorschläge für die Wahl der Jugendhaupt- und Jugendhilfsschöffen 2024-2028 im Jugendhilfeausschuss des Rhein-Lahn-Kreises

5.

Beratung und Beschlussfassung über das Forsteinrichtungswerk

6.

Auftragsvergabe "Herstellung eines Geländers - Brühlstraße"

7.

Bekanntgabe einer Eilentscheidung

8.

Unterrichtung des Gemeinderates gem. § 33 Abs. 2 Gemeindeordnung (GemO)

9.

Neuausschreibung des Zeitvertrages für Reparaturarbeiten an Gemeindestraßen, Wegen und Plätzen in der VG Diez

10.

Raumordnungsverfahren zur Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage in der Gemarkung Altendiez

11.

Widmung von Straßen nach § 36 LStrG

12.

Mitteilungen der Ortsbürgermeisterin und Anfragen von Ratsmitgliedern

Nichtöffentlicher Teil

13.

Pachtangelegenheiten

14.

Verschiedenes

Öffentlicher Teil

15.

Bekanntgabe von in nichtöffentlichem Teil gefassten Beschlüssen

Balduinstein, 28.03.2023 — Maria-Theresia Schmidt,
Ortsbürgermeisterin