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Amtsblatt der Verbandsgemeinde Diez und der Ortsgemeinden
Ausgabe 14/2024
Stadt Diez
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Amtliche Bekanntmachungen

Sitzungstermin:

Montag, 08.04.2024, 18:00 Uhr

Sitzungsort:

im Sitzungssaal des Rathauses, Wilhelmstraße 63, 65582 Diez

Öffentlicher Teil

1.

Begrüßung und Feststellungen/Anträge zur Tagesordnung/Bekanntgaben und Genehmigung der Niederschrift

2.

Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024 - Überarbeitete Fassung - Beratung und Beschlussfassung

3.

Anträge

4.

Mitteilungen der Stadtbürgermeisterin, Anfragen der Ausschussmitglieder

Nichtöffentlicher Teil

5.

Ausübung des Vorkaufsrechtes nach § 32 DSchG (Denkmalschutzgesetz), UR-Nr. 239/2024

6.

Niederschlagung einer Gewerbesteuerforderung

7.

Erweiterung des Betriebsträgervertrages zwischen dem AWO Bezirksverband Rheinland e.V. und der Stadt Diez der bestehenden AWO Kindertagesstätte, Felkestraße 37 in Diez

8.

Nachtrag zum Mietvertrag vom 30.07.2019 zwischen der Valida GmbH und der Stadt Diez über die Mietflächen in der Felkestraße 37 in Diez (Kindertagesstätte AWO)

9.

Grundstücksvergabe Baugebiet Hohe Straße II, 3. Abschnitt

10.

Anträge

11.

Mitteilungen der Stadtbürgermeisterin, Anfragen der Ausschussmitglieder

Öffentlicher Teil

12.

Bekanntgabe von in nichtöffentlichem Teil gefassten Beschlüssen

Diez, 26.03.2024
Annette Wick, Stadtbürgermeisterin