Aus der Sitzung des Bau- Planungs- und Umweltausschuss der Stadt Diez vom 14.01.2025

Die Vorsitzende begrüßte die Anwesenden, eröffnete die Sitzung und stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde. Während der Tagesordnungspunkte (TOP 2 bis 8) erteilten die Ausschussmitglieder siebenmal ihr Einvernehmen zu den geplanten Bauvorhaben gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB). Anträge lagen unter TOP 9 keine vor. Während der Mitteilungen der Stadtbürgermeisterin und den Anfragen der Ausschussmitglieder wurden folgende Sachverhalte erörtert: den Fortgang mit dem Bauvorhaben „Geisenberg Terrassen;“ der Aussage, dass es zum „Neuen Schloss Diez“ nichts Neues zu berichten gebe; die immer noch ausstehende Genehmigung der Kreisverwaltung zum muslimischen Grabfeld auf dem „Neuen Friedhof“; die stattgefundenen Gespräche zur Planung des Umbaus der Sporthalle am Wirt. Der Aufruf eines nicht-öffentlichen Teils während dieser Sitzung war entbehrlich.

Aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Diez vom 20.01.2025

Die Vorsitzende begrüßte die Anwesenden, eröffnete die Sitzung und stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde. Ihrer anschließenden Bitte um Änderung der Tagesordnung wurde zugestimmt. In TOP 2 empfahl der Ausschuss dem Stadtrat die Hebesatzsatzung mit einem Hebesatz für die Grundsteuer A von 345 v. H., für die Grundsteuer B von 500 v. H. und für die Gewerbesteuer von 400 v. H. zu beschließen. Desgleichen wurde unter TOP 3 die Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025 an den Stadtrat zum Beschluss gegeben. Genauso wurde in TOP 4 die Neufassung der Hauptsatzung zum Beschluss empfohlen. Auch empfahl man unter TOP 5 die Änderung des Bekanntmachungsorgans für die Stadt vom jetzigen Amtsblatt in ein Mitteilungsblatt mit dem Titel „DIEZeitung“, ebenfalls herausgegeben von der Verbandsgemeinde Diez. Anträge lagen unter TOP 6 vor. Das Ende der Sitzung bildete eine Mitteilung der Vorsitzenden zum Lenkungsausschuss „Stadtentwicklung“. Der Aufruf eines nicht-öffentlichen Teils während dieser Sitzung war entbehrlich.

Aus der Sitzung des Fremdenverkehrs- und Kulturausschusses der Stadt Diez vom 23.01.2025

Der Erste Beigeordnete Marco Rosso begrüßte die Anwesenden, eröffnete die Sitzung und stellte fest, das form- und fristgerecht eingeladen wurde. In TOP 2 ergaben sich in Bezug auf die Durchsicht des letzten Ausschussprotokolls keine Wortmeldungen. Im Verlauf der Sitzung wurde die aktuelle Advents- und Weihnachtsbeleuchtung der Stadt erörtert, die hinsichtlich der Sicherheit und Technik Mängel aufwies. Es wurde festgestellt, dass keine Überprüfung der installierten Elemente und Montagevorgänge stattgefunden habe, was insbesondere für die Verkehrssicherheit und die Nutzung geeigneter Beleuchtungselemente erforderlich ist. Die Beleuchtung wurde zudem in ihrer optischen Wirkung kritisiert. Die vorhandenen Installationen sind stark veraltet und teilweise defekt, wodurch die Gesamtwirkung im vergangenen Jahr beeinträchtigt gewesen sei. Es wurden verschiedene Vorschläge zur Verbesserung diskutiert, darunter eine schrittweise Erneuerung der Beleuchtung entlang der Wilhelmstraße. Konkret wurde vorgeschlagen, möglicherweise auf die die Straßen überspannenden Dekorelemente zu verzichten und dafür mittels Fluter in LED-Technik die Bäume zu beleuchten. Zudem wurde die Möglichkeit ins Auge gefasst, die Beleuchtung auf den gesamten Winter auszudehnen, umso einen publikumsanziehenden "Selfie-Standort" auf dem Marktplatz zu schaffen und dies auch im Hinblick auf den schon traditionellen Weihnachtstreff dort. Um die Ideen zu bündeln und in Einklang zu bringen, wurde die Einrichtung einer Arbeitsgruppe beschlossen, die ein detailliertes Konzept zur Verbesserung der Beleuchtung und deren Finanzierung ausarbeiten soll. Die Gruppe sollte auch die Möglichkeit der Einbeziehung von Sponsoren und die Ausweitung der Beleuchtung auf die Wintermonate prüfen. Im weiteren Verlauf der Sitzung wurden auch das in 4 Jahren ins Haus stehende 700-jährige Stadtjubiläum angesprochen. Hierzu habe es laut dem Vorsitzenden schon Vorberatungen auf Ebene der Verwaltungsspitze gegeben, momentan sammele er in Zusammenarbeit unter anderem mit Herrn Dr. Meurer Informationen zur Durchführung vergangener Stadtjubiläen. Auch zur Planung dieses Anlasses fanden sich Mitglieder des Ausschusses zur Teilnahme an einer Arbeitsgruppe bereit. Anträge lagen schließlich keine vor. In den Mitteilungen und Anfragen ging es zum einen um das 35-jährige Jubiläum der Städtepartnerschaft von Diez und Bad Düben. vom 23. bis 25. August sowie um den bundesweit geplanten „Tag der Bundeswehr“ der auch am Standort Oranienstein begangen wird.

Aus der Sitzung des Stadtrats vom 30.01.2025

Die Vorsitzende begrüßte die Anwesenden, eröffnete die Sitzung und stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde. Während der in TOP 2 stattgefundenen Einwohnerfragestunde sprach ein Anwohner aus der Rudolf-Dietz-Straße die dort vorherrschende Verkehrssituation an. Und berichtete über das Gefahrenpotenzial wegen zu schnellem Fahren an der stark frequentierten Bushaltestelle. Im Übrigen sei die Anlage wegen eines fehlenden Abfallbehälters sehr verschmutzt. Er regte an, hier die zulässige Geschwindigkeit auf 30 km/h zu reduzieren. Die Vorsitzende dankte für die Hinweise und wies darauf hin, dass die alleinige Reduzierung des Tempos auf der Rudolf-Dietz-Straße als Bundesstraße schwierig sei. Man habe die Problematik bereits an den Landesbetrieb Mobilität weitergegeben und wolle die Kollegen nochmals um eine Stellungnahme bitten. Danach beschlossen die Ratsmitglieder in TOP 3 die Hebesätze, auf deren Grundlage die Stadt Diez die ihr zufließenden Gemeindesteuern erhebt. Der TOP 4 beinhaltete den Beschluss über die Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025. Wobei der zuständige Kämmerer Herr Lenz das Zahlenwerk ausdrücklich lobte, die Stadt befinde sich auf einem guten Weg der Konsolidierung und die aktuellen Zahlen seien eine enorme Verbesserung gegenüber Vorjahren, auch und besonders hinsichtlich der Verschuldung und der in den letzten Jahren geleisteten Tilgungen. Zwar ergebe sich im Ergebnishaushalt ein Überschuss, jedoch sei der Finanzhaushalt nicht ausgeglichen und die zuvor beschlossene Hebesatzsatzung insofern unumgänglich. Wobei die Stadt im Rahmen der bei der Verbandsgemeinde geführten Einheitskasse über ein hohes Guthaben verfüge. Diez erhalte zwar vom Land keine Zuweisungen mehr, dies sei aber der positiven Tatsache geschuldet, dass sie nicht mehr als finanzschwach anzusehen sei. Herr Lenz wies abschließend darauf hin, dass der vorliegende Entwurf ein Planwerk sei, welches viele Eventualitäten absichere, was dazu führe, dass die Jahresrechnung in der Regel ein besseres Ergebnis ausweisen werde als im jetzigen Plan abgebildet. Der TOP 5 beinhaltete die Neufassung der Hauptsatzung für die Stadt Diez. Genauso entschied man unter TOP 6 über das zukünftige Veröffentlichungsorgan der Stadt Diez, welches sich aufgrund der Umwidmung des bisherigen Amtsblatts der Verbandsgemeinde Diez in ein Mitteilungsblatt mit dem Titel „DIEZeitung“ ändert. Im Kontext mit der Biodiversitätsstrategie der Stadt Diez gab der Vorsitzende des Fördervereins „Blühende Lebensräume Diez e. V., Ernfried Groh in TOP 7 ein Bericht zu erzielten Fortschritten und den geplanten Maßnahmen an das städtische Gremium. So konnten im vergangenen Jahr 19 Projekte erfolgreich umgesetzt werden. Für 2025 wurde ein neuer Maßnahmenplan mit 22 Projekten entwickelt, darunter ein Pflegekonzept für die Grünflächen im Landschaftspark auf dem „Wirt“, das wie alle anderen Pflege- und Hegemaßnahmen größtenteils durch ehrenamtliches Engagement realisiert werden wird. Wichtig dabei ist, dass der Verein nicht nur aus sich selbst heraus arbeitet, vielmehr hat man und will es weiter tun, Schulen, Kindergärten, Vereine und Verbände aus dem städtischen Bereich in seine Aktivitäten für eine gesunde und vielfältige Umwelt einbezogen. Ein zentrales Thema war hier auch die Problematik der Nutrias, die als invasive Art die biologische Vielfalt auf dem Gelände bedrohen. Es wurden Maßnahmen zur Eindämmung ihrer Ausbreitung diskutiert, wobei die konkreten Schritte nicht nur mit der hiesigen Jagdbehörde bei der Kreisverwaltung eng abgesprochen sein müssen. Alle städtischen Vertreter schlossen sich dem durch die Bürgermeisterin ausgesprochenen Dank an den Vorsitzenden und seine Vereinskollegen für die hervorragend geleistete Arbeit an und stimmten gleichzeitig für die Maßnahmenpläne. Anträge wurden während des TOP 8 keine gestellt. In den. Mitteilungen und Anfragen wurden verschiedene Themen behandelt: Es wurde angeregt, die Turnhalle nicht länger als „SV-Halle“ zu bezeichnen, da das Eigentum auf die Stadt übergegangen sei, wobei hierzu die schon geltende offizielle Bezeichnung „Sporthalle am Wirt“ genannt wurde; die kath. Kindertagesstätte ist nun wieder an ihrem ursprünglichen Standort untergebracht, die Nutzung von Ausweichräumen ist nicht mehr nötig.. Des Weiteren wurde über die Fortschritte im Robert-Heck-Park informiert, insbesondere über die Installation des Urnen-Röhrensystems und die Schaffung einer Stiftung, die nun handlungsfähig sei; aber noch mit dem nötigen Stiftungskapital ausgestattet werden müsse, für das Frühjahr 2025 sind Führungen durch das Gelände des Parks geplant. Im Hinblick auf die Rathaus-Außentreppe wurde ein Planungsbüro beauftragt, und es wurden kleinere Renovierungsarbeiten im Sitzungssaal angekündigt; zudem soll eine Begehung des Hauses im Wilhelm-von-Nassau-Park stattfinden, damit hier letztendlich das Archivgut aus dem Haus Eberhard gelagert werden kann; mit den Arbeiten für die Inwertsetzung der Aar-Treppe soll im Frühjahr begonnen werden. Im sich anschließenden nicht-öffentlichen Teil der Sitzung wurden keine Beschlüsse gefasst.

Aus der Sitzung des Bau- Planungs- und Umweltausschuss der Stadt Diez vom 11.02.2025

Die Vorsitzende begrüßte die Anwesenden, eröffnete die Sitzung und stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde. Die Tagesordnungspunkte 2 und 3 enthielten im Kontext mit der Inwertsetzung der Treppenanlage zur Aar zum einen die Auftragsvergabe zur Baufeldvorbereitung und zum anderen die Vergabe der Metallbauarbeiten an den jeweils wirtschaftlichsten Bieter. Anschließend erteilte man unter TOP 4 sein Einvernehmen zu einem geplanten Bauvorhaben gemäß § 36 BauGB. Anträge wurden unter TOP 5 keine gestellt. Die Mitteilungen der Stadtbürgermeisterin und die Anfragen der Ratsmitglieder hatten während des TOP 6 dann folgende Themen zum Inhalt: Die immer noch auf dem Marktplatz stehenden Adventsmarkthütten, welche sich im Eigentum des BID Diez befinden und der Bauhof diese immer hin und her transportiert hätte, aber momentan aus Kapazitätsgründen dazu nicht in der Lage sei. Fragen zum Sachstand in Verbindung mit dem Bauprojekt „Heckenweg“, hierbei gebe es wegen eines Investorenwechsels momentan keinen Fortgang; die Mitteilung der Vorsitzenden, dass das muslimische Grabfeld auf dem „Neuen Friedhof“ durch die Kreisverwaltung mittlerweile genehmigt sei. Den baldigen Start der Privaterschließung für das Projekt „Schöne Aussicht“. Die angedachte Überdachung der Rollschuhbahn; die Maßnahme zur Beleuchtung der Skateranlage; die Planung der energetischen Sanierung der „Sporthalle am Wirt“ mit der Feststellung durch die Bürgermeisterin, dass eben nur die energetische Sanierung im Zusammenhang mit der Halle gefördert werde und man sehen müsse, welche weiteren Arbeiten sich die Stadt leisten kann. Zuletzt berichtete Frau Wick zum Sachstand mit dem Stadtentwicklungsplan, wofür man mit der ADD und dem Ministerium in enger Abstimmung stünde. Im sich anschließenden nicht-öffentlichen Teil wurden keine Beschlüsse gefasst.

[Weitere Informationen zu den Sitzungen erhalten Sie auf unserer Internetseite unter Ratsinformation]