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Amtsblatt der Verbandsgemeinde Diez und der Ortsgemeinden
Ausgabe 17/2023
Heistenbach
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Gemeinderat tagt!

Am Mittwoch, den 03.05.2023 findet um 19:30 Uhr im Gemeindehaus Heistenbach, Wiesenstraße 8, 65558 Heistenbach die Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Heistenbach statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Begrüßung und Feststellungen/Anträge zur Tagesordnung/Bekanntgaben

2.

Bürgerfragestunde

3.

Bekanntgabe einer Eilentscheidung

4.

Beratung und Beschlussfassung über den mittelfristigen Betriebsplan (Forsteinrichtungswerk)

5.

Widmung von Straßen nach § 36 LStrG

6.

Neufassung der Ausbaubeitragssatzung;

hier: Einführung des wiederkehrenden Ausbaubeitrages

7.

Kommunaler Klimapakt (KKP) Rheinland-Pfalz

8.

Neuausschreibung des Zeitvertrages für Reparaturarbeiten an Gemeindestraßen, Wegen und Plätzen in der VG Diez

9.

Unterrichtung des Gemeinderates gem. § 33 Abs. 2 Gemeindeordnung (GemO)

10.

Wahl der Schöffen und Hilfsschöffen für die Wahlperiode 2024-2028

11.

Vorschläge für die Wahl der Jugendhaupt- und Jugendhilfsschöffen 2024-2028 im Jugendhilfeausschuss des Rhein-Lahn-Kreises

12.

Annahme einer Spende

13.

Anschaffung eines neuen Rasenmähers

14.

Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

15.

Mitteilungen und Anfragen

Heistenbach, 21.04.2023
Mirko Unkelbach, Ortsbürgermeister