Aus der Sitzung des Gemeinderates Heistenbach vom 17.12.2025

Der Vorsitzende eröffnete die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte die form- und fristgerechte Einladung fest.

Während der in Tagesordnungspunkt (TOP 2) anberaumten Einwohnerfragestunde waren keine Einwohner erschienen.

Nach den im Haupt- und Finanzausschuss stattgefundenen Vorberatungen zum vorliegenden Forstwirtschaftsplan folgte der Rat der Beschlussempfehlung und setzte das Budget unter TOP 3 in Kraft.

Nicht öffentlich stimmte das Gremium dem Verkauf eines Grundstücks zu und lehnte die Veräußerung einer anderen Fläche in TOP 4 ab. TOP 5 diente der Bekanntgabe dieser Beschlüsse.

Danach setzte man auf Empfehlung des Revierförsters die Brennholzpreise für die Saison 2025/2026 wie folgt fest:

• Selbstwerbung: 35,00 € / Raummeter zzgl. 7 % MwSt.
• Brennholz-lang (Laubholz): 50,00 € / Raummeter zzgl. 7 % MwSt.
• Brennholz-lang (Nadelholz): 35,00 € / Raummeter zzgl. 7 % MwSt.

Wobei diese Beträge exakt den Vorjahreswerten entsprechen (TOP 6).

Der TOP 7 beinhaltete die Erteilung eines Einvernehmens für ein geplantes Bauvorhaben gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB).

In TOP 8 wurde aufgrund der Mandatsniederlegung durch Frau Leonie Wey und dem Nachrücken durch Frau Christiana Weber die Nachbesetzung verschiedener Ausschüsse notwendig.

Anschließend übertrug man in TOP 9 Haushaltsermächtigungen vom Haushaltsjahr 2023 in das von 2024 gemäß § 17 Abs. 1 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO). Genauso wurden dann nach der gleichen Vorschrift Haushaltsermächtigungen von 2024 in das Jahr 2025 übertragen (TOP 10).

Danach stand in TOP 11 die Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2026 im Fokus, währenddessen verschiedene Maßnahmen besprochen wurden, die in dem künftigen Gemeindebudget umgesetzt werden sollen.

Zum Ende der Sitzung hatten die Mitteilungen des Ortsbürgermeisters und die Anfragen der Ratsmitglieder unter TOP 12 folgenden Inhalt:

Die für einen Grundstückseigentümer geltende Verkehrssicherungspflicht bezüglich einer „toten“ Tanne; die Notwendigkeit zur Säuberung eines Grabens im selben Gemeindegebiet; der Sachstand zur Mauer in der Rosenstraße, welcher mit der VG abzusprechen ist; die Inaugenscheinnahme des Inventars der Lindenhalle mit einer anschließenden Ersatzbeschaffung von fehlenden Gegenständen.

[Weitere Informationen zu der Sitzung erhalten Sie auf unserer Internetseite unter Ratsinformation]