Verbandsgemeinde Diez
Der Erste Beigeordnete Herr Torsten Loosen, begrüßte die Anwesenden als Vorsitzender, eröffnete die Sitzung und stellte fest, das form- und fristgerecht eingeladen wurde. Vor Eintritt in die Tagesordnung verpflichtete der Vorsitzende die Ausschussmitglieder Michael Kürzinger und Tobias Lotz gemäß § 30 Abs. 2 Satz 2 GemO durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflicht, insbesondere auf die Schweige- und Treuepflicht sowie die Pflicht zur Rücksicht auf das Gemeinwohl. Während der TOP 2-17 ermächtigte der Werkausschuss die Werksleitung zur Einleitung folgender Vergabeverfahren:
| • | Linersanierung der Pumpleitung in der Straße „Am Heckenweg“ in der Stadt Diez (2) |
| • | Beauftragung der Planleistungen zur Sanierung/Umbau Betriebsgebäude des Betriebszweiges Wasser der Verbandsgemeindewerke Diez (3) |
| • | Erneuerung/Umlegung der Trinkwasserleitungen „Nieder- und Hochzonenleitung“ im Zuge der Brückenerneuerung „Bismarckstraße“ in der Stadt Diez als Gemeinschaftsmaßnahme mit der Stadt Diez (4) |
| • | Erneuerung der Trinkwasserleitung inkl. Wasserleitungs- und Kanalhausanschlüsse in der “Jahnstraße“ in der Stadt Diez (5) |
| • | Umbau und Erneuerung der Überschussschlammeindickung auf der Kläranlage Diez (6) |
| • | Erbringung elektrotechnischer Arbeiten im Zuge des Umbaus und Erneuerung der Überschussschlammeindickung auf der Kläranlage Diez (7) |
| • | Teilerneuerung der Wasserleitungs- und Kanalhausanschlüsse und Linersanierung des Kanals in der Straße „Silberfeldweg“ und „Steubingstraße“ in der Stadt Diez als Gemeinschaftsmaßnahme mit der Stadt Diez (8) |
| • | Erneuerung der Trinkwasserleitung inkl. Wasserleitungshausanschlüsse in der Straße „Zum Mühlchen“ in der Stadt Diez als Gemeinschaftsmaßnahme mit der Stadt Diez (9) |
| • | Erneuerung der Rohrleitungen im Wasserhochbehälter „Niederzone“ in der Stadt Diez (10) |
| • | Beschaffung einer Trafokompaktstation für den Standort „Tiefbrunnen III“ in der Stadt Diez (11) |
| • | Teilerneuerung der Trinkwasserleitung inkl. der Wasserleitungshausanschlüsse in der Straße „Zur Liebeslay“ in der Ortsgemeinde Dörnberg als Gemeinschaftsmaßnahme mit der Ortsgemeinde Dörnberg (12) |
| • | Austausch des Drosselorgans im Stauraum zur Kläranlage Hirschberg (13) |
| • | Umbau und Erneuerung der Rechenanlage, Waschpresse und Rundsandfang auf der Kläranlage Balduinstein/Geilnau (14) |
| • | Einleitung des Vergabeverfahrens zur Linersanierung in verschiedenen Straßen in der Ortsgemeinde Langenscheid (15) |
| • | Lieferung von Wasserleitungsmaterial für Unterhaltungs- und Erneuerungsarbeiten im Bereich der Wasserversorgung für das Jahr 2025/ 2026 (16) |
| • | Zeitvertragsarbeiten über die Neuverlegungen, Erneuerungen, Reparaturen und Rohrbrüchen im Bereich Wasser und Abwasser für die Jahre 2025/2026 (17). |
Voraussetzung hierfür ist, dass für jede Maßnahme die Kostenschätzung innerhalb der haushaltsrechtlichen Ermächtigungen liegt. Genauso wurde die Werksleitung nach Beendigung der Ausschreibungsverfahren ermächtigt, die Aufträge an den Bieter mit dem wirtschaftlichsten Angebot zu erteilen, wenn das Ausschreibungsergebnis innerhalb der haushaltsrechtlichen Ermächtigungen liegt und es die Kostenschätzung nicht um mehr als 20 % übersteigt. Über die jeweils getroffenen Vergabeentscheidungen ist der Ausschuss zu einem späteren Zeitpunkt zu unterrichten. Anträge lagen unter TOP 18 keine vor. In TOP 19 erging die Mitteilung durch den Vorsitzenden an die Ausschussmitglieder, dass der Haushalt der Verbandsgemeinde durch die Aufsichtsbehörde noch nicht genehmigt sei und es einer erneuten Beratung im Haupt- und Finanzausschuss bedürfe. Während des sich anschließenden nicht-öffentlichen Teils wurden keine Beschlüsse gefasst.
[Weitere Informationen zu der Sitzung erhalten Sie auf unserer Internetseite unter Ratsinformation]