Verbandsgemeinde Diez

Die Vorsitzende begrüßte die Anwesenden, eröffnete die Sitzung und stellte fest, das form- und fristgerecht eingeladen wurde. Unter der Leitung der Schulleiterin Frau Passow besichtigten die Ausschussmitglieder im Rahmen eines Vororttermins verschiedene Räume der Esterauschule in Holzappel, darunter auch die ehemalige Hausmeisterwohnung, die momentan der örtlichen Feuerwehr als Kleiderkammer dient. Unter Einsatz der bereits bewilligten Fördermittel aus dem europäischen Fond für regionale Entwicklung (EFRE) beabsichtigt die Verbandsgemeinde, die Schule energetisch zu sanieren. Die Arbeiten umfassen die Fassade, Fenster und Türen, das Dach, die Kellerdecke und Wände sowie die Wärmeverteilung, wobei die Heizflächen gegebenenfalls mit der Installation von neuen Heizkörpern optimiert werden soll. Die Wärmeversorgung wird mit Luft-Wasser Wärmepumpen gedeckt werden. Ebenfalls ist die Gebäudeautomatisierung vorgesehen. Genauso soll die Lüftung der Räume elektronisch geregelt werden. Außerdem sind das Anbringen eines sommerlichen Wärmeschutzes und der Bau einer PV-Anlage mit Speicher geplant. Wobei auch in diesem Zusammenhang die Beleuchtung auf LED-Technik umgerüstet werden soll. Ebenfalls im Zuge der Dachsanierung soll die Entwässerung der Flachdachflächen erneuert werden. Um die Barrierefreiheit für das Gebäude herzustellen, ist geplant, eine Rampe im Bereich des Eingangs herzustellen. Im Übrigen sollen die Flächen im Außenbereich durch den Abbau von Stufen ebenerdig gestaltet werden. In den Klassenräumen sollen schließlich die Waschbecken mit Fliesenspiegel erneuert werden. Im Zuge der Vorstellung wurde aus den Reihen der Ausschüsse angeregt, weitere Fördermöglichkeiten auszuloten. Wegen der engen zeitlichen Vorgaben in den Förderkriterien empfahl der Ausschuss dem Verbandsgemeinderat, die Verwaltung zu ermächtigen, das europaweite Vergabeverfahren für die Ausschreibung der Planungs- und Bauleitkosten im Rahmen der haushaltsrechtlichen Mittel einzuleiten und schließlich den Auftrag an den wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben (TOP 2, 3 und 4) Anschließend erfolgten unter TOP 5 Informationen zum Sachstand der energetischen Sanierungsmaßnahme an der Karl-von-Ibell-Schule in Diez. Die sozusagen im Jahr 2023 mit einer umfassenden Energieberatung begann und auf deren Grundlage Sanierungsfahrpläne für die beiden Schulgebäude sowie die Turnhalle erstellt wurden. Woraus sich wiederum eine Priorisierung der Maßnahmen ergab. So waren die Heizungsoptimierung und die Dämmung am Schulgebäude I vorgesehen. Außerdem die Erneuerung von Fenstern und die Fassadendämmung am Schulgebäude II. Sowie ähnliche Maßnahmen an der Turnhalle. Für die Planung der Sanierungsmaßnahmen wurde ein Architekturbüro aus Limburg beauftragt, wobei die energetische Baubegleitung durch ein weiteres Büro, ebenfalls aus Limburg übernommen wurde. In der aktuellen Sitzung wurde über den fortgeschrittenen Planungsstand informiert. Dabei wurde bekannt, dass die neue Kostenschätzung des Architekturbüros die bisherigen Annahmen deutlich übersteigt. Im Rahmen der Sitzung wurde diskutiert, wie mit der geänderten Kostensituation umzugehen ist. Da keine weiteren Fördermöglichkeiten generiert werden und keine für andere Projekte zur Verfügung stehenden Mittel umgewidmet werden können, empfahl der Ausschuss dem Verbandsgemeinderat, die ursprünglich geplanten Maßnahmen zu reduzieren. Demnach soll zunächst nur die Fassadendämmung am Schulgebäude I inklusive teilweiser Fenstererneuerung und Maßnahmen zum sommerlichen Wärmeschutz umgesetzt werden. Alle weiteren Maßnahmen – darunter Heizungsoptimierungen, Dämmungen und PV-bezogene Arbeiten – werden zurückgestellt und sollen zu einem späteren Zeitpunkt erneut geprüft werden. Zusätzlich wurde die Verwaltung beauftragt, weiterhin nach Fördermöglichkeiten für die verschobenen Maßnahmen zu suchen. Danach wurden die Ausschüsse über den Inhalt des Ganztagsförderungsgesetzes (GaFöG) informiert, welches die Grundlage für den bedarfsgerechten Ausbau ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für Grundschulkinder darstellt. Es unterstützt insbesondere Maßnahmen zur Verbesserung der schulischen Infrastruktur, wie die Anpassung und Erweiterung von Raumkapazitäten, die Schaffung flexibler Lern- und Betreuungsräume, die Verbesserung der digitalen Ausstattung sowie die Anschaffung ergonomischer und modularer Möbel. Im Rahmen dieses Förderprogramms wurden der Verbandsgemeinde Diez Mittel zur Verfügung gestellt, um an örtlichen Grundschulen entsprechende Maßnahmen umsetzen zu können. Dazu zählen unter anderem die Modernisierung der Möblierung, die Gestaltung bewegungsfreundlicher Lernumgebungen sowie die Ausstattung von Gruppenarbeitsplätzen. Einige Maßnahmen, wie etwa der Bau der Pavillonanlage an der Pestalozzischule und die Möblierung bestimmter Bereiche, wurden bereits umgesetzt. Weitere Projekte befinden sich in der Planung. Die abschließenden Förderanträge sind bis Mitte 2025 einzureichen, wobei der Abschluss aller Maßnahmen bis Ende 2027 vorgesehen ist (TOP 6). Danach vergab der Ausschuss für Bauen, Planen und Umwelt die folgenden 3 Aufträge an den jeweils günstigsten Bieter:

Im Zusammenhang mit der möglichen Umnutzung des ehemaligen Feuerwehrgerätehauses in Birlenbach gab der Ausschuss folgende Beschlussempfehlung an den Verbandsgemeinderat: Der Verbandsgemeinderat möge beschließen, die Einleitung des Vergabeverfahrens zur Herrichtung des Feuerwehrgerätehauses (alt), Schulstraße in Birlenbach als Kleiderkammer, Lager für Bevölkerungsschutz und Hygieneeinrichtung der Feuerwehr einzuleiten. Und die Bürgermeisterin der VG zu ermächtigen, hierfür Aufträge an den Bieter mit dem jeweils wirtschaftlichsten Angebot zu erteilen, sofern die geschätzte Angebotssumme um nicht mehr als 20 % überschritten wird. Außerdem wurde die Verwaltung beauftragt zu überprüfen, ob eine gemeinsame Nutzung des Gebäudes gemeinsam mit der Ortsgemeinde Birlenbach möglich ist (TOP 10). In TOP 11 erfolgte die turnusgemäße Berichterstattung des Klimaschutzbeirats, welcher im Jahre 2024 ins Leben gerufen worden war, der Maßnahmen zur Reduktion von Treibhausgasemissionen entwickeln und umsetzen soll. Der Beirat besteht aus ehrenamtlichen Mitgliedern aus verschiedenen Ortsgemeinden mit unterschiedlichen beruflichen Hintergründen, wie etwa Energieberatung oder Ingenieurwesen. In fünf Arbeitsgruppen (Strom, Wärme, Mobilität, Ziele & Strategie, Kommunikation) werden Projekte erarbeitet, die das Gemeinwohl fördern und die Verwaltung sowie politische Gremien bei klimarelevanten Themen unterstützen sollen. Eigene finanzielle Mittel hat der Beirat nicht; kostenintensive Maßnahmen werden daher als Vorschläge an die Verwaltung weitergegeben. Eine direkte Einbringung in Gremien erfolgt über die Behördenleitung, die regelmäßig über den Fortschritt informiert wird. Mindestens einmal jährlich wird ein Bericht an den Ausschuss für Bauen, Planen und Umwelt erstattet. In der heutigen Sitzung stellten Klimaschutzmanager Richard Koch und Beiratsmitglied Bianca Zimmermann die Arbeit des Beirates anhand einer kurzen Präsentation vor. Anträge lagen unter TOP 14 keine vor. Ebenfalls gab es keine Mitteilungen und keine Anfragen unter TOP 15. Genauso war der Aufruf eines nicht-öffentlichen Teils während dieser Sitzung entbehrlich.

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