Aus der Sitzung des Gemeinderates Scheidt vom 13.03.2023

Der Vorsitzende begrüßte die Anwesenden, eröffnete die Sitzung und stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde. Seiner anschließenden Bitte um Änderung der Tagesordnung in ihrer Reihenfolge wurde zugestimmt. Der TOP 2 beinhaltete den Erlass des Forstwirtschaftsplans für das Haushaltsjahr 2023, der mit einem Defizit abschließt. In ähnlichem Kontext beschloss die Gemeinde als kommunale Waldbesitzerin unter TOP 3 Fördermittel aus dem Programm „Klimaangepasstes Waldmanagement“, ausgelobt durch das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft zu beantragen. Die Förderung beträgt 100 € pro Hektar Waldfläche und Jahr über die Zeitspanne von 10 Jahren. Aus Sicht des Revierförsters ist die Einhaltung der Förderkriterien, nach denen auf 5 % der Waldfläche eine natürliche Waldentwicklung stattfinden muss, verbunden mit einem Nutzungsverzicht für den Zeitraum von 20 Jahren erfüllbar. Wobei man sich die Entscheidung über den Punkt 12 (Stilllegungsflächen) aus dem o. g. Kriterienkatalog bis nach einem geplanten Waldbegang vorbehielt. Im Laufe des TOP 4 wurde das Prüfergebnis des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2021, welches durch den Rechnungsprüfungsausschuss erbracht wurde, vorgestellt. Gleichzeitig wurden dem Ortsbürgermeister, dessen Beigeordneten sowie dem Verbandsgemeindebürgermeister und gleichfalls dessen Beigeordneten Entlastung erteilt. Dann lag der Ortsgemeinde der Entwurf der Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 vor. Nach eingehender Beratung der einzelnen Einnahme- und Ausgabepositionen wurde das Zahlenwerk wie im vorgelegten Beschlussvorschlag vorgesehen in Kraft gesetzt (TOP 5). In den TOP 6 und 7 erfolgten zum einen die Vorschläge für die Wahl der Schöffen und Hilfsschöffen für die Periode zwischen 2024 und 2028 und zum anderen verschob man die Entscheidung über die Jugendhaupt- und Jugendhilfsschöffen für den Jugendhilfeausschuss des Rhein-Lahn-Kreises auf einen späteren Zeitpunkt. Während der Anfragen der Ratsmitglieder (8) und den Mitteilungen des Ortsbürgermeisters (9) wurden folgende Sachverhalte besprochen: Die schnellstmögliche Beseitigung der Schäden an der Treppe im Bereich des Verbindungswegs Ortsstraße/Rathausstraße; der Umwelttag vom 18.03.2023; die offizielle Eröffnung des Rad– und Wanderwegs entlang der Lahn mit den beiden Brückenbauwerken; die Show Tanzveranstaltung der Tanzgruppe „Mystify“ vom 25.03.2023; der Waldbegang; die mögliche Durchführung eines Dorfgemeinschaftstags am Kirmeswochenende im September; die Erneuerung des Zauns am Spielplatz mit der Einholung eines entsprechenden Angebots; der Fortgang bei der Planung des angedachten Kitaneubaus. Im letzten Punkt des öffentlichen Bereichs der Sitzung erfolgte eine Einwohnerfragestunde mit der Anregung zu möglichen Aufforstungsmaßnahmen in der Gemarkung. Während des anschließenden nicht-öffentlichen Teils wurden keine Beschlüsse gefasst.

Aus der Sitzung des Gemeinderates Scheidt vom 15.04.2023

Der Vorsitzende begrüßte die Anwesenden, eröffnete die Sitzung und stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde. Seiner anschließenden Bitte um Ergänzung der Tagesordnung wurde zugestimmt. In TOP 2 beauftragte man ein Fachbüro mit der Erarbeitung eines mittelfristigen Betriebsplanes (Forsteinrichtungspläne) für den Gemeindewald. Hierbei handelt es sich sozusagen um eine Inventur des Waldes, die Grundlage für die Betriebsplanung der kommenden 10 Jahre im Bereich des Forstes ist. In TOP 3 wurden die anberaumten Beschlussfassungen im Zusammenhang mit dem kommunalen Klimapakt (KKP) des Landes Rheinland-Pfalz auf eine der nächsten Ratssitzungen vertagt. In TOP 4 wurde im Kontext eines klimaangepassten Waldmanagements die stillzulegen den Forstflächen benannt, die man im Rahmen des Waldbegangs ausgesucht hatte. In TOP 5 erfolgten schließlich die Vorschläge zur Wahl der Jugendhaupt- und Jugendhilfsschöffen für den Jugendhilfeausschuss des Rhein-Lahn-Kreises jeweils für den Zeitraum von 2024-2028. Der Aufruf eines nicht-öffentlichen Teils während dieser Sitzung war entbehrlich.

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